Es hätte so schön laufen können mit dem „Bipolarismo all’ italiana“. Nach Jahrzehnten des Machtmonopols einer DC, die mit dem Segen der Katholischen Kirche und der USA das Zentrum besetzt hielt und ihren einzigen großen Widerpart, die KPI, dauerhaft von der Teilhabe an gesamtstaatlicher Macht ausschloss, war zu Beginn der 90er Jahre ein Neuanfang möglich. Denn nachdem sich 1989 die KPI aus ideologischen Gründen auflöste und wenige Jahre später die DC an ihrer Korruptheit zerbrach, schien der Weg frei für eine demokratische Wiedergeburt. Mit dem institutionalisierten Wechsel zwischen einem linken Reformblock, entstanden aus dem Zusammenschluss „sozialdemokratischer“ KPI-Erben mit progressiven Katholiken, und einem bürgerlich-konservativen Block, für dessen Formierung es allerdings eines Herkules bedurft hätte. Denn seine ursprünglichen Bestandteile waren die Trümmer der klientelistisch-klerikalen DC, eine weitere ex-faschistische Partei und der norditalienische Sezessionismus.

Die Erosion der Pole

Zwar kam es seit der zweiten Hälfte der 90er Jahre zu den erhofften Regierungswechseln zwischen Rechts und Links. Aber die Bipolarität, die sie signalisierten, blieb brüchig, die Pole begannen bald zu bröckeln. Der rechte Pol, der zunächst als historische Leistung B.s gefeiert wurde, erwies sich als hohles Konstrukt. B. war nicht Herkules, sondern ein Populist mit Fernsehen, der die auseinanderstrebenden Tendenzen nur zeitweise durch sein persönliches Charisma überkleisterte. Als klar wurde, dass er mit seinem Feldzug gegen die Justiz, seinem anachronistischen Antikommunismus und seinem korruptem Lebensstil einen Regimewechsel anstrebte, brachte er nicht nur die Wertkonservativen, sondern auch Teile der Katholischen Kirche gegen sich auf. Bis ihn die Finanzkrise in Europa endgültig als Dilettanten entlarvte.

Aber auch der linke Block um die heutige PD erwies sich als störungsanfällig. Einerseits gelang die Vereinigung mit dem italienischen Linkskatholizismus, die einen „historischen Kompromiss“ zwischen katholischer und laizistischer Ethik voraussetzte, nur teilweise (siehe den politischen Weg Rutellis, des ehemaligen Bürgermeisters von Rom, der später das Bündnis mit der PD wieder aufkündigte). Andererseits handelte sich die PD durch ihre Herkunft von Urmutter KPI ein Dauerproblem ein. Erstens mit denen, welche die Abnabelung nicht mitmachen wollten und die Nachfolge-Parteien wegen „Opportunismus“ kritisieren. Zweitens mit denjenigen, welche die gesamte politische Klasse Italiens erneuern wollen und der PD vorwerfen, schon aufgrund der früheren Vorherrschaft von Mutter KPI in den „roten Regionen“ seit Jahrzehnten mit den lokalen Machtstrukturen verwachsen zu sein.

Montis Ausbruch aus der bipolaren Logik

Als das Wahlgesetz „Porcellum“ (Schweinerei) im Jahre 2005 von B.s Koalition verabschiedet wurde, stand es noch ganz im Zeichen des Bipolarismus, obwohl sich dieser bereits in der Krise befand. Indem das Gesetz dem Bündnis mit den relativ meisten Stimmen die absolute Mehrheit der Parlamentssitze sichert, zwingt es alle politischen Kräfte, die eine Regierungschance haben wollen, in ein möglichst breites Bündnis. Dass sich Monti jetzt anschickt, ein neues Zentrum in den Wahlkampf zu führen, ohne daran B.s PdL zu beteiligen, bedeutet den endgültigen Ausbruch aus der bipolaren Logik. Eine Logik, die eine wichtige Machtressource von B. war und auf die er in den vergangenen Wochen bis zuletzt gesetzt hat: Ihr braucht mich, denn nur mit meiner Zustimmung kann es wieder den einen großen Mitterechts-Pol geben, der bei dieser Wahl eine Gewinnchance hat. Montis Entscheidung drängt B. vermutlich für immer an den rechten Rand – auch um den Preis, dass Montis Zentrum derzeit kaum eine Chance hat, das Bündnis zwischen PD und SEL zu überrunden.

Auch in der Dreipoligkeit stecken Risiken

Sicherlich: Wenn sich jetzt in Italien eine neue Formation zwischen Links und Rechts schiebt und demnächst ein demokratischeres Wahlgesetz verabschiedet wird, enthält auch das ein Risiko. Denn wenn künftig der „dritte Pol“, das Zentrum, bei jeder Regierungsbildung zum Zünglein an der Waage wird, könnte es versuchen, diese Position zur dauernden Erpressung seiner Partner zu nutzen – erste Anzeichen dafür gibt es bereits. Aber für die Demokratie gibt es keine „idealen“ Lösungen, Risiken stecken in jeder Konstellation. Die USA, der Urtyp bipolarer Demokratie, zeigen, dass auch der Bipolarismus nicht der Weisheit letzter Schluss ist. Für Italien bildete der Bipolarismus eine jahrzehntelange Zwangsjacke, der Figuren wie B. begünstigte und aus dem Monti das Land gerade befreit. Obwohl auch auf seinem Zentrum eine uralte Hypothek lastet, die mehr Last als Segen ist: das Wohlwollen der Kirche.