Rücktritt Bersanis, PD im Chaos
Es schien gar nicht so schwierig. Für die Wahl des Staatspräsidenten gibt es 1007 Wahlleute, und Mittelinks stellt – aufgrund ihrer absoluten Mehrheit in der Deputiertenkammer – davon immerhin 496. In den ersten drei Wahlgängen muss der Kandidat/die Kandidatin, um gewählt zu werden, zwei Drittel der Stimmen bekommen. Ab dem vierten Wahlgang reicht die einfache absolute Mehrheit. Das sind 504 Stimmen, also nur 9 mehr, als allein Mittelinks auf die Waage bringt. Das müsste zu schaffen sein. Unter normalen Umständen.
Es begann damit, dass Bersani nach der Wahl, die ihm im Parlament eine absolute, im Senat aber nur eine relative Mehrheit bescherte, erst einmal „zweigleisig“ verfahren wollte. Staatspräsident Napolitano drängt auf eine Politik der „breiten Verständigung“ (mit Berlusconi). Bersani wollte sich diesem Rat bei der Regierungsbildung nicht beugen, sondern stattdessen eine „Regierung der Veränderung“ bilden, wofür er – allerdings mit wenig Erfolg – den Grillo-Block zu umwerben begann. Bei der ebenfalls anstehenden Neuwahl des Staatspräsidenten wollte er jedoch die „breite Verständigung“ suchen, sich also mit Berlusconi auf einen Kandidaten einigen.
Kammerpräsidenten Boldrini und Grasso bei der Auszählung
Das ging so schief, dass es schon fast weh tut. Erstens, weil Bersanis Taktik selbstmörderisch war. Und zweitens deshalb, weil ihn dabei auch seine eigene Partei im Stich ließ. Gegen Prodi, der Berlusconi zweimal im Wahlkampf geschlagen hat, legte der Cavaliere schon im Vorfeld sein Veto ein (lieber werde er „ins Ausland emigrieren“), ebenso wie gegen zwei Verfassungsrichter, die Bersani noch in letzter Minute aus dem Hut zauberte. Ergebnis: Bersani strich aus seiner Vorschlagsliste, die er B. vorlegte, alle Namen, die für Veränderung standen. Und noch gravierender: Er überließ B. die endgültige Entscheidung. Jetzt standen auf der Liste nur noch 3 Kandidaten: der Sozialist Giuliano Amato, der ehemalige Führer der christdemokratischen Gewerkschaft CISL, Franco Marini, der während der Prodi-Regierung Senatspräsident gewesen war, und der alte PD-Haudegen Massimo d‘ Alema. Diese Liste präsentierte er Berlusconi (PdL) und Monti (Scelta Civica), zur freien Auswahl.
B.s Entscheidung hieß Franco Marini, von dem B. sich am wenigsten Widerstand versprach. Marini ist ein honoriger Mann mit politischer Erfahrung und sozialer Sensibilität. Aber keine herausragende Persönlichkeit und auch kein Mann der Erneuerung. Vor allem war er nun zu einem Kompromisskandidaten von B.s Gnaden geworden.
Im Mittelinks-Lager erhob sich ein Sturm des Protests. Zumal Grillos 5-Sterne-Bewegung, die bei den Absprachen zwischen Bersani und Berlusconi außen vor geblieben war, einen Kandidaten ins Rennen geschickt hatte, der durchaus ernst zu nehmen war: Stefano Rodotà, ein herausragender Verfassungsrechtler, der auch in der Zivilgesellschaft hoch angesehen ist. Sowohl SEL als auch ein Teil des linken PD-Flügels erklärten, sie würden nicht Marini, sondern Rodotà wählen. Auch Renzi lehnte Marinis Kandidatur ab. Die PD-Basis, die in Marinis Kandidatur eine Kapitulation vor Berlusconi sah, organisierte Protestdemonstrationen und rief im Web die Abgeordneten zum Nein auf. Andere verbrannten vor dem Parlament demonstrativ ihre Mitgliedsausweise. Im ersten der drei Wahlgänge, bei denen noch eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, bekam Marini aus dem Mittelinks-Lager ca. 250 Stimmen weniger als erwartet, nur PdL und Lega stimmten für ihn. Ein Teil der PD wählte Rodotà, andere enthielten sich. Für Bersani – und die Glaubwürdigkeit der PD insgesamt – ein Debakel.
Eine gespaltene Partei
Aber es kam noch schlimmer. Am Donnerstagabend, dem Abend nach den ersten beiden Wahlgängen, wollte Bersani aus allem die Konsequenz ziehen. Er kündigte die totale Kehrtwende an. Statt Marini sollte nun Prodi ins Rennen gehen. Große Wut bei Berlusconi, große Erleichterung und Zustimmung bei der Linken, standing Ovations. Nur SEL kündigt an, zunächst noch für Rodotà und erst im vierten Wahlgang, wenn die absolute Mehrheit ausreicht, für Prodi stimmen zu wollen.
Der vierte Wahlgang am Freitagnachmittag wurde zur Stunde der Wahrheit. Diesmal verfehlte Prodi nicht nur die absolute Mehrheit um die schon vorher bekannten 9 Stimmen, sondern um weitere 100. Nicht wegen der fehlenden Stimmen von SEL, sondern wegen der Spaltung der PD. Sie zerfiel in „Linke“, „Renziani“, „Popolari“ (alte DC-Fraktion), „Prodiani“. Noch am gleichen Abend trat Prodi von seiner Kandidatur und Rosy Bindi von ihrem Amt als Präsidentin der PD zurück. Und Bersani kündigt seinen Rücktritt als Generalsekretär an. Auflösungerscheinungen.
Damit ist offensichtlich: In den vergangenen zwei Tagen ist mehr passiert als nur das vorläufige Misslingen einer Präsidentenwahl. Die PD, die eigentlich angetreten ist, um den Berlusconismus zu überwinden, hat ihre Reifeprüfung nicht bestanden. In dem Moment, in dem sie Verantwortung übernehmen müsste, löst sie sich in ihre Bestandteile auf. Unsere römischen Freunde sagen: Spaltung nicht ausgeschlossen.
Das ist der Stand der Dinge am Freitag, den 19. April, abends um 23 Uhr. Am Samstag finden die nächsten Wahlgänge statt. Die noch amtierende PD-Führung hat die Parole ausgegeben: weiße Stimmzettel abgeben, erst einmal intern beraten. Kandidaten: bisher unbekannt.
Lieber Herr Heine,
der Vollständigkeit halber erlaube ich mir, Ihrer sehr eingehenden Analyse einen Punkt hinzuzufügen, den Sie evtl. übersehen haben:
Grillo hat (für mich überraschend, möglicherweise auf Rodotas Drängen?) Bersani mehrfach (zuerst am 16.4., http://www.beppegrillo.it/2013/04/appello_a_bersa.html, danach noch zweimal mit Rodota) eine Lösung vorgeschlagen (die der SEL und Renzi mitgetragen hätten), die in eine Regierung hätte münden können. Zugegeben, alles Vorausgegangene sowie die Art des Appells („Ci pensi Bersani“) haben Bersani die Annahme sicher schwer gemacht, aber er hätte darauf eingehen und damit eine Erneuerung einläuten können.
Mit dem derzeitigen Personal (Grillo eingeschlossen, der wie ein Dickhäuter im Rückwärtsgang erst mit dem Hintern alles kaputtmacht und es dann mit den Stoßzähnen zu reparieren versucht) wird die Rettung Italiens wohl sehr schwer, zumal sich anscheinend längst nicht jeder die gute Laune von ein wenig Krise versauen lassen will. Einige Wahlberechtigte hatten im 2. Wahlgang (als der PD Enthaltung vereinbart hatte) tatsächlich noch Sinn für ein Witzchen und haben Trapattoni und Sofia Loren gewählt (http://www.ilfattoquotidiano.it/2013/04/18/presidente-della-repubblica-elezioni-in-diretta-marini-non-raggiunto-quorum/566667/), ein schönes Zeichen, wie ernst man die (im Fall der Abgeordneten ziemlich hoch dotierte) Arbeit nimmt, vor allem angesichts der Tatsache, dass genau in dem Moment wieder ein paar Italiener arbeitslos wurden (oder sich gar aus Verzweiflung umbringen).
Wahnsinn, die Wahlberechtigten wollten wohl doch irgendwann heim, wo sie Wichtigeres zu tun hatten, und haben sich flugs auf Napolitano geeinigt.
Aber das ist wohl ok, denn so ein fast 90-Jähriger, der die ganze Zeit schon nach der großen Koalition schielt (und sie sich jetzt auch wieder ausbedungen hat), steht ja wohl per se für die Überwindung der Krise (vielleicht auch dafür, dass sich die Mehrheit völlig resigniert abwendet und man zum Schluss hin noch einmal richtig fett absahnen kann).
Sofern Grillos „Marsch auf Rom“ heute Abend nicht doch noch eine größere Angelegenheit wird, können wir die Zeitungen jetzt beruhigt beiseite legen und den Sommer genießen.
Der governissimo wird nicht ewig währen, dann (wenn noch etwas von Italien übrig ist, was sich zu regieren lohnt) kommen Neuwahlen. 8 Millionen werden dann immer noch nicht klüger geworden sein, dafür sorgen TV und Presse. Die Restlichen (sofern sie nicht Grillo wählen, der eine einmalige Chance verseppelt hat und es m.E. nicht wirklich verdient) werden sich (wie in den 90er Jahren) fragen, ob sie von all den Unwählbaren nicht gleich wieder das Original nehmen sollen (sollte sich die Mumie dann noch bewegen, aber mit ihren neuen Haaren scheint sie tatsächlich unsterblich), da weiß man, was man hat, B. ist ein Schlitzohr wie wir alle und kann wenigstens die Seinen so halbwegs auf (Taschenfüll-) Kurs halten, vielleicht fällt da für uns auch was ab; und er besorgt es Angie und vermittelt einem immer das Gefühl, dass alles gut wird und im Januar alle von der befana reich beschenkt werden. Was will man mehr als Italiener?
Ich kann Herrn Schnittke nur beipflichten.
Was sich die Parlamentarier und „grandi elettori“ und ihre „Führer“ hier geleistet haben, ist für mich in der jüngeren europäischen Geschichte beispiellos. Sogar der Pornodarsteller Rocco Siffredi tauchte auf den Wahlzetteln auf.
Und es zeigt, wie berechtigt die Kritik der Grillo-Anhänger an diesem verantwortungslosen, chaotischen, um sich selbst kreisenden Haufen ist.
Der PD wirft sich selbst in den Müllhaufen der Geschichte. Noch nie habe ich einen politischen Kollektiv-Selbstmord gesehen, der mit solch begeisterter Verve ausgeführt worden ist.
Wer ist der Gewinner dieses erbärmlichen Schauspiels? Vordergründig Berlusconi.
Aber ich würde Wetten darauf abschliessen, dass die nächste Regierung extrem kurzlebig ist. Napolitano wird bald wieder das Parlament auflösen müssen.
Und dann schlägt endgültig die Stunde des M5S. (Um die sich die Reste der Linken wie SEL und einige andere scharen dürften.)
Den Bürgern Italiens wurde ja nun plastisch vor Augen geführt, dass es mit dem bisherigen politischen Personal nicht weitergehen kann.
Wie wenig weit verbreitet der Wunsch im Parlament war und ist, wirklich etwas zu ändern, hat jedenfalls jetzt jeder, der möchte, ziemlich deutlich sehen können (und ich glaube mittlerweile auch nicht mehr, dass Bersani jemals Änderung wollte; sein Vorschlag für Grillo war wohl ein fake, da hat er ganz cool mit einberechnet, wie stinksauer der noch war nach der Grasso-Wahl).
Ob deshalb aber bald die Stunde für Vernünftigere schlägt, weiß ich nicht, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und die Annäherung des SEL an M5S nimmt auch schon Formen an, aber das mit den Bürgern sehe ich nicht ganz so rosig. Und auch, wenn plötzlich 8 Millionen Portionen Hirn vom Himmel fielen (oder 4 oder 2), erst einmal müssten Neuwahlen her, und mit der Aussicht auf erstarkende 5 Sterne wird Napolitano die so lange wie möglich hinauszögern (er hat ja, was er wollte, und M5S gehört ganz bestimmt nicht dazu).
Weiteres Hindernis: Berlusconi ist nicht nur vordergründig der Gewinner, und das sah man auch sehr deutlich an seinem Grinsen. Er hat weder vom Staatspräsidenten noch von der kommenden Regierung etwas zu befürchten, mit dem er nicht fertig wird, unschöne Gesetze wird es nicht geben, und er gewinnt für seine Prozesse – Thema Verjährung – wertvolle Zeit.
Er und die Seinen (und damit meine ich nicht nur die Rechte, sondern ebenso den – großen – Teil der Linken, die sich sein System von der parlamentarisch legalisierten Umverteilung von unten nach oben zu eigen macht) sowie die ehrenwerten Männer im Hintergrund haben zudem auf nationaler Ebene für absehbare Zeit vor größeren Störungen der Grillini Ruhe, und das werden sie nützen.
Und schließlich: selbst wenn es gelänge, im Parlament aufzuräumen, blieben doch die Strukturen (ausführende Organe etc), die in 20 und mehr Jahren gewachsen sind, noch jahrelang bestehen und sollten in ihrer Wirkung nicht unterschätzt werden (denn gesetzlich geregelt ist ja vieles in Italien, wird aber dennoch entweder auf dem kurzen Dienstweg umgangen oder ins Nirwana der gaaaanz langen Dienstwege verabschiedet, je nachdem).
Silberstreifen am italienischen Horizont sind m.E. also nur mit sehr scharfen Augen zu erahnen. Aber wer weiß…
Mittlerweile frage ich mich, ob man im Norden sich nicht mehr Gedanken um dieses Land macht als die Leute im Land selber.
Meine italienischen Freunde und Verwandten sagen mir, dass dieses Land zum Teufel gehen sollte. Wenn es noch nicht dort ist. –
Es liegt nicht allein an den Politikern.
Das Volk hat auch etwas damit zu tun.
Präziseres möchte ich mir verkneifen.
Nix mit Norden. Wir wohnen auf Sardinien, meine Frau ist Sardin.
Ich kann die Italiener aber irgendwie verstehen, ich war am Sonntag so fertig und enttäuscht und resigniert – und in Friuli ist es wohl mehreren so gegangen, sonst wären sie wählen gegangen. Und wer sich hier nur ein wenig für Politik interessiert, dem muss es so seit 20 Jahren gehen – außer natürlich, er steht auf B. Man wird immer wieder verar… und wird das Gefühl nicht los, dass man eh nichts ändern kann und lieber die Sonne genießt und – wie viele andere – gutgelaunt verblödet.
„… nix mit Norden“. Ich meinte nicht Sie, Herr Schnittke.
Ich habe nur immer mehr das Gefühl, dass die vielen Menschen in Nordeuropa, die die Kultur Italiens kennen und lieben, sich mehr um das Land sorgen als viele Italiener, denen ihr Land ziemlich gleichgültig scheint. Und die sich ausschliesslich um ihre eigenen Belange und die ihrer Familie scheren.
Insofern glaube ich auch, dass die Art der Politiker, die Karriere in Rom machen, nicht völlig unabhängig von der Mentalität vieler Bürger dort ist. Das sind ja keine personellen Importe von fremden Planeten.
Lieber Herr Bläser,
ich meinte eigentlich auch nicht speziell mich oder meine Frau (das sollte mehr ein Scherz sein), sondern die Tatsache, dass es schon ein paar „Aufrechte“ gibt.
Aber ich teile Ihren Eindruck insgesamt, und man kann wohl – sehr überspitzt – sagen (wenn man sich mit Verallgemeinerungen so weit vorwagen will, ich tu es mal), dass südlich der Alpen Verbindungen, die auf Verwandschaft beruhen, wesentlich gewichtiger sind als solche, die irgendwie auf Verträgen fußen (und als Vertragsgemeinschaft kann man ein Gemeinwesen wie Staat etc. wohl betrachten).
Da die Familie letztlich auch das soziale Netz darstellt, traut man nur ihr (und mischt sich auch nur in Angelegenheiten der Familie, nicht in die „des Staates“, was vielleicht einen Teil der Duldsamkeit im Politischen erklärt).
Ein „Wir-Gefühl“ entsteht – außer vielleicht beim Fußball oder in San Remo – im Nationalen oder aufgrund äußerer Umstände nur schwer, auf familiärer Ebene reicht es dagegen mit Leichtigkeit bis in für Deutsche völlig absurde Verästelungen zweiter und dritter Cousin/Kusinen-Grade.
Selbst kommunale oder nachbarliche Zusammengehörigkeit sieht irgendwie anders aus, ja selbst die Definition gemeinsam genutzten öffentlichen Raumes scheint unterschiedlich.
Dazu (wenn Sie möchten) ein (wahres) Beispiel:
Als ich am Anfang meines Aufenthaltes hier einmal jemanden bat, seine Abfälle doch bitte nicht in der Nähe unseres Hauses abzuladen, gab mir ein – am Müllabladen nicht beteiligter – Nachbar wohlgemeinte Nachhilfe: grundsätzlich hätte ich zwar recht, andererseits aber auch wieder nicht, immerhin sei das öffentlicher Grund, da könne jeder machen, was er wolle, auch dann, wenn es unsozial, und sogar dann, wenn es gegen das Gesetz sei (man könnte böse sein und sagen: wenn es gegen das Gestz ist, ist es in Italien schon fast wieder chic!).
Ich war ziemlich baff, in Deutschland lernt man immerhin schon in der Schule, den öffentlichen Raum als etwas „Gemeinsames“ zu erachten und sich tapfer gegen verschandelnde Übergriffe zu wehren. Anscheinend haben aber zumindest der Müllableger und mein Nachbar meine „Einmischung“ als schwerwiegender erachtet als den „Rechtsbruch“ bzw das Vermüllen gemeinsamen Raumes. Der Müllablader sagte mir nämlich, ich solle mich gefälligst um meinen eigenen Scheiß kümmern (gemeinsam genutzter Raum gehörte in seiner Definition offensichtlich nicht dazu). Mein Nachbar sagte mir, dass er mir den Rat, mich bei so etwas in Zukunft ruhig zu verhalten, nur gebe, weil er mich sehr möge; andernfalls hätte er sich nie erlaubt, sich ungefragt einzumischen, sondern mich einfach stillschweigend verachtet ob meiner Unfähigkeit (und Ungezogenheit), mich auf das Meine zu beschränken.
Das war jetzt ein Diskurs sehr weit weg vom eigentlichen Thema, aber vielleicht beleuchtet ein solch kleiner Spot ein wenig, warum Italien so oft unverständlich erscheint (und ist und bleibt).