Was zurzeit in Rom aufgeführt wird, ist Schmierentheater. Wenn es nicht um so viel ginge, könnte man es sich je nach persönlichem Gusto belustigt anschauen oder von ihm angewidert abwenden. Die Hauptakteure des Theaters sind Berlusconis PdL und Grillos M5S. Sie beherrschen die Szene, und man muss schon genau hinhören, um im allgemeinen Gebrüll noch das dünne Stimmchen der Vernunft zu vernehmen.

Am Mittwoch, den 10. Juli erreichte es einen neuen Höhepunkt. Am Tag zuvor hatte das Kassationsgericht mitgeteilt, es werde sein Mediaset-Urteil am 30. Juli verkünden. Eine Überraschung, man erwartete das Urteil im Herbst. Aber Eile ist notwendig, denn es ist abzusehen, dass ein Teil von B.s Straftaten im Herbst verjährt. Im Unterschied zu den Gesetzen ad personam, mit denen sich B. immer wieder von den juristischen Folgen seiner Straftaten zu befreien suchte, ist es keine Eile ad personam: Die Prozessordnung verlangt von den Gerichten, Verjährungen zu vermeiden und dafür notfalls Sonderschichten einzulegen, sogar in den Gerichtsferien. Das Kassationsgericht behandelt B. wie jeden Staatsbürger.

Schmierentheater

Für das Rechtsverständnis von B. und seiner Anhängerschaft ist gerade das unerträglich. Nach einem Moment der Sprachlosigkeit kam die Reaktion: ein Aufschrei der Empörung. Natürlich gab niemand öffentlich zu, auf die Verjährung gesetzt zu haben. Stattdessen die alte Story vom Unschuldsengel und Staatslenker, den das Volk liebt, aber die rote Meute nun juristisch zur Strecke bringen will, weil sie es politisch nicht schafft. Niemand fragt, ob man die Justiz nicht einfach ihre Arbeit machen lassen sollte. Stattdessen tritt am 10. Juli eine PdL-Größe nach der anderen vor die Kameras und erklärt mit zitternder Empörung: Da sieht man wieder das „Accanimento“, die verbissene Wut, um IHN endlich auszuschalten!

Klar, dass man darauf reagieren muss. „Massendemonstrationen“.sind das Mindeste. Man überbietet sich: „Nun sind wir alle Falken“. „Weder Tauben noch Falken, jetzt werden wir Hyänen“ Galan: „Schluss mit den Kompromissen, Massenrücktritt, Neuwahlen“. Rotondi: „Alle zum Staatspräsidenten, er soll gegen diese Verfolgung einschreiten“. Santanchè: Der Moment ist da, um „zur Aktion überzugehen“. Schließlich die PdL-Fraktionen beider Kammern: „Die parlamentarische Arbeit ist aus Protest drei Tage einzustellen“, „sonst platzt die Regierung“ (Santanchè). Dauert eine Staatstrauer nicht auch drei Tage? Na also! Nun beginnen die Verhandlungen mit der PD, die jedoch mauert. Wenn die PdL eine Pause will, um sich zu beraten, bitte sehr, heute Nachmittag können wir unterbrechen, länger nicht. So wird es beschlossen.

Der Auftritt der 5-Sterne-Bewegung

Nun kommt der nächste Auftritt, der der M5S. Grillo hatte an diesem Tag sowieso vor, etwas für die öffentliche Aufmerksamkeit zu tun, und sich beim Staatspräsidenten eingeladen, um die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vorzuschlagen. Während er sich dafür mit Casaleggio in Schale wirft, reißen sich die M5S-Abgeordneten im Parlament aus Protest die Jacken und Krawatten vom Leib. Ihnen kommt der Beschluss zur Unterbrechung der Sitzungen wie gerufen, sie werten ihn als neuerlichen Beweis für die Komplizität der PD mit B. und demonstrieren Totalopposition. Erstaunlich geschlossen besetzen sie in beiden Kammern das Saalzentrum und beschimpfen die PD-Abgeordneten als „Sklaven“ oder „Idioten“. Als Schlägereien drohen, greifen die Saalordner ein.

Startlöcher für den Wahlkampf

Was PdL und M5S aufführen, hat symbolischen Sinn. Man gräbt die Startlöcher für den nächsten Wahlkampf. Hier gegen B.s Verurteilung, dort gegen die PD. B. weiß, dass er ihn mit dem Thema Justizopfer allein nicht gewinnen kann, aber mit dem Thema Justizopfer und Steuern vielleicht doch. Er bremst die Scharfmacher in der PdL, welche schon jetzt die Regierung wegen der Gerichtsurteile platzen lassen wollen. Und spitzt alles auf das Thema Steuern zu: Mehrwertsteuer runter, Wohnungssteuer weg, Deckung egal. Dem Publikum ist einzuhämmern: Bei der nächsten Wahl geht es um die Steuern.

Auch Grillo steht unter Druck, die Ergebnisse der Kommunalwahlen waren ein Alarmzeichen. Seine Leute bevölkern das Parlament, aber die Wähler fragen sich, was damit nun eigentlich gewonnen ist. Also darf die Protestwelle, die Grillo nach oben trug, nicht abebben, er muss täglich neu beweisen, dass PD und PdL miteinander paktieren und nur seine Bewegung sie vor sich hertreibt.

Und die PD? Ihren Parlamentariern fehlt der Sinn für Symbolik und eine zentrale Regie. Darin könnte man auch Stärke sehen. Aber bei ihrer derzeitigen Gratwanderung zeigt sie als Profil vor allem eine hamletische Zerrissenheit.