Der Futurist
Wer heute auf Italien schaut, dem fällt eine Ungereimtheit auf. Renzi steuert, so scheint es, immer deutlicher auf den Bruch mit dem großen Gewerkschaftsverband CGIL und der ihr nahestehenden PD-Linken zu. Es kulminierte am letzten Oktober-Wochenende: Während in Rom eine Million Menschen gegen Renzis Arbeitsmarktpolitik demonstrierten, veranstaltete Renzi in einem stillgelegten Bahnhofsgebäude von Florenz („Leopolda“) einen mehrtägigen Konvent, bei dessen Abschlusskundgebung er kübelweise Hohn und Verachtung über die römische Demonstration und ihre Veranstalter – und gleich auch über die eigene Linke – ausgoss. Jedem klassischen Politikberater, der 1 und 1 zusammenzählen kann, mussten hier die Haare zu Berge stehen, denn wenn auch nicht alle Demonstranten Anhänger der PD waren, so war es doch ein Teil der eigenen „Basis“, gegen die er hier vom Leder zog.
Das Rätsel
Nun das Merkwürdige: Ihm und der von ihm geführten PD scheint dies in der Wählergunst nicht im Geringsten zu schaden. Die letzte Umfrage, die nur ein paar Tage alt ist, ergab: Auch heute würden wieder gut 40 % derer, die überhaupt noch zur Wahl gehen, PD wählen. Alle anderen Parteien lägen weit darunter: Grillos 5-Sterne-Bewegung bei ca. 20 %, Berlusconis Forza Italia sogar nur bei 15 %. Zwar steigt die Lega auf ca. 10 %, aber Vendolas linke SEL, die eigentlich prädestiniert scheint, enttäuschte PD-Wähler aufzufangen, dümpelt weiter unter 3 %.
Für die Parteienforscher hat Renzi aus der PD eine „PdR“ gemacht, die „Renzi-Partei“. Von den 40 %, die heute PD/alias PdR wählen, täten es ca. 15 % (überwiegend aus dem rechten Lager) wegen der Person Renzis, also „trotz“ der PD, und 25 % (die Stammwähler der PD) „trotz“ Renzis. Wie schafft es Renzi, diesen Sack Flöhe zusammenzuhalten? Auch die Wählerschaft der 5-Sterne-Bewegung reicht von ganz Links bis ganz Rechts, und Grillo löste bisher das Problem schlecht und recht dadurch, dass er zwischen beiden Polen hin und hier irrlichtert. Trotzdem bewegt er sich in der Wählergunst langsam nach unten. Bei Renzis PdR bleibt dieser Sinkflug – bisher – aus, obwohl er auf einen Teil seiner eigenen Wählerschaft geradezu eindrischt. Der Politologe Diamanti weiß es noch genauer: Jeder vierte Renzi-Wähler identifiziert sich mit der CGIL und ihren Protesten gegen die Regierungspolitik. Also nochmals: Wie schafft es Renzi, trotzdem seine 40 % zu halten?
Zukunft versus Vergangenheit
Das Laboratorium Leopolda
Verflüssigte Gegenwart
Es ist das Manifest einer neuen Partei, die vom Ufer ablegt und alle Leinen kappt. Für eine Zukunft, gegenüber der sich alles Vergangene auflöst und alles Gegenwärtige verflüssigt. „Eine Partei, die sich im Hinblick auf ihre Ziele, ihre Parolen und ihre sozialen Bezugspunkt permanent neu definiert. Die immer wieder Abschied nimmt und neue Ufer ansteuert“ (Diamanti). Die „Feinde“ sind diejenigen, die das Schiff am Ufer halten wollen. Das ist die Trennung. Wer sich mit auf die Fahrt begibt, bei dem zählt nicht mehr, wo er herkommt. Das ist die Versöhnung. Aber schaut man genau hin, wendet sich beides nicht an die gleichen Adressaten.
Man beginnt zu ahnen, warum Renzi zu faszinieren vermag, und zwar über politische Grenzen hinweg. Schattenseiten gibt es nicht. In der ersten Reihe der „Leopolda“ sitzen Menschen des Erfolgs: Da ist der, der die havarierte „Concordia“ umdrehte, und ein anderer, der nach einem Impfstoff gegen Ebola sucht. Ehemalige Arbeitslose treten auf, die es „geschafft haben“. Zum Beispiel ein schon 2001 entlassener Textilarbeiter, der für einen Arbeitsgang in der Pelzproduktion ein Patent entwickelte, das er heute in die ganze Welt exportiert. Renzi verkauft den „naiven Traum einer Arbeitswelt, in der es nur Sieger gibt, wo alles Energie ist, Optimismus und Lächeln, eine Art Truman Show, und in dem alles ausgeblendet wird, was auf die Härte des Konflikts und die Demütigung vergeudeter Leben hinweisen könnte“ (Michele Serra, Repubblica 30. 10.).
Eine Gratwanderung, von der Renzi bisher nicht abstürzte. Über den Untergrund bröckelnder Steilhänge tanzt er hinweg. Traditionelle Loyalitäten schwinden, sagen die Forscher. Sagen sie nicht auch, dass sich heute die Identitäten verdoppeln und verdreifachen können? Warum soll der, der heute gegen Renzis Politik demonstriert, ihn nicht morgen wieder wählen?
Letzte Meldung: Am gestrigen Freitag fanden in 25 italienischen Großstädten Streiks und Massendemonstrationen statt, an denen sich Studenten, Schüler, Prekäre, Arbeitslose, Migranten, sog. „Basis-Gewerkschaften“ und nicht zuletzt auch die FIOM, die größte italienische Metallarbeitergewerkschaft, beteiligten. Sie richteten sich gegen die Politik der EU und der Renzi-Regierung, gegen den Jobs Act, gegen den neuen Haushalt und die Schulreform. In Rom schritt vor dem römischen Wirtschaftsministerium und der Deutschen Botschaft die Polizei ein.
an der Wahrheit der italienschen Problematiken kommen Italien/Renzi/Waehler – die uebrigens massiv abnehmen und nicht wissen, wen sie sonst waehlen sollten, als Renzi, die Alternativen haben sich selbst erledigt – auch nicht vorbei.
Italien hat ueber seine Verhaeltnisse gelebt, versaeumt, sich an die Globalisierung anzupassen.
Er muss in Italien Reformen durchsetzen und durchsetzen koennen, und die werden wehtun.
Seine Hypothek sind Schulden, Streiks, das Rechts- und Politsystem, hohe Steuern, steigende Arbeitslosigkeit, Mafien, Korruption, Schattenwirtschaft, sinkende Wirtschaftskraft, mangelnder Konsum, mangelnde Intestitionen, kein Vertrauen, Sozialkosten, Vermoegensabwanderung, und, und, und…. und das vereinte Europa, das mehr von ihm will, als blah-blahs.
An dem Tag, als dieser Versuch von Hartwig Heine, das Phänomen Renzi zu verstehen, im Internet gepostet wurde, ging ich an einem ferrareser Cafè vorbei. Eine angenehme Oktobermilde lag in der Luft und so sassen die Menschen noch draussen auf der kleinen Piazza im Schatten des wuchtigen Kastells von Ferrara. Alleine an einem Tisch, die Schirmmütze tief in das Gesicht gezogen und ein Gläschen Prosecco vor sich, saß da mein Nachbar und lud mich zu sich an seine Seite zu einem Gläschen ein. Zu seinen ‚großen Zeiten‘ war er ein in Italien nicht ganz unbekannter linker Journalist, der viel über die die ‚historischen Attentate‘ der siebziger, achtziger Jahre geschrieben hat. Wortgewaltig ist er und er beherrscht mit beneidenswerter Ironie perfekt die anspielungsreiche Metaphernsprache der italienischen Politik vor und hinter den Kulissen. Um es genauer zu sein ist es vielleicht besser, im Imperfekt zu sprechen. Aus seiner einstmals so farbigen Ironie ist heute aller Witz und jede Phantasie gewichen. Nur noch schwarz sieht er die Welt rings um sich herum und von ‚ la sinistra‘ spricht er nur noch in bitterbösen Sarkasmen. Immer noch versteht er sich als Kommunist und als Antifaschist sowieso. Von Renzi möchte er aber am liebsten überhaupt nicht sprechen, weil ihm dann nur übel würde. Der sei doch nichts weiter als junger florentiner Salonfaschist und Musterschüler Berlusconis. Um an die Macht zu kommen, habe er alle linken Ideale und Werte verraten usw. im Ton tiefer Verbitterung. Was sollte ich meinem so enttäuschten Nachbarn auf diese Suada des Untergangs erwidern? Die Welt des Matteo Renzi und seiner Anhänger war nie meine Welt. Die Ruppigkeit, Arroganz und Chuzpe mit denen sie die Generation ‚vor ihnen‘ – zu der ich ja auch gehöre – auf den Schrotthaufen werfen, ist nur schwer zu ertragen. Ihr „naiver Traum einer Arbeitswelt, in der es nur Sieger gibt, wo alles Energie ist, Optimismus und Lächeln, eine Art Truman Show, und in dem alles ausgeblendet wird, was auf die Härte des Konflikts und die Demütigung vergeudeter Leben hinweisen könnte“ (Michele Serra ) nähert sich für mich einem Alptraum. Und trotzdem verstehe ich nach der linken ‚Lectio Magistralis‘ meines Nachbarn in einem Strassencafè von Ferrara auch besser, warum diese traditionelle italienische Linke heute in einem windstillen Winkel der Geschichte vor sich hin dümpelt und ‚grantelt‘ wie man im bayerischen Idiom sagen würde. Während dieser, in den letzten Jahren immer häufiger gewordenen sarkastischen und entmutigenden Begegnungen mit den ‚Compagni di Strada‘ denke ich immer an ein Gespräch zwischen Vittorio Foa und seiner Freundin Natalia Ginzburg. „Kann sein“, sagt die pessimistische Natalia Ginzburg, „dass ich etwas Schwarzes habe, eine Melancholie. Aber die Welt ist auch nicht lustig, die Welt in der wir leben, ist nicht lustig“. „Nein, nein“, antwortet ihr Foa darauf, „die Welt ist überhaupt nicht lustig, Aber es werden Kinder geboren. Es werden Kinder geboren.“
Das ermutigt mich nicht, Renzi und seiner „Truman Show“ zu applaudieren. Aber eine politische Linke, die sich tief in den Verliessen des Kastells von Ferrara einbunkert, vermittelt den heute geborenen Kindern auch keine Zukunft mehr.
Carl Wilhelm Macke
Vielen Dank für die wunderbare Bestandsaufnahme und Beschreibung!
Nun also doch ein weiterer Blender in der Reihe moderner Medienpolitiker, der die letzten verkümmerten Reste einer europäischen Sozialdemokratie im Rahmen seiner Werbekampagne oder sogar „Truman-Show“ über Bord wirft. Es ist vielleicht tatsächlich so wie Loïc Wacquant es in seinem fulminanten Werk „Bestrafen der Armen“ beschreibt, dass die Zerrüttungen der europäischen Sozialdemokratie schon mit der politischen Praxis eines Anthony Blair, Felipe González, Gerhard Schröder oder Massimo d’Alema einsetzte und im Grunde vollendet wurde. Das, was übrig blieb, hat über die hübsche Packung scheinbar wenig Substanz, auch wenn mit dem Einkommenssteuerbonus von 80 Euro pro Monat in gewisserweise der Nachfrageproblematik und dem Multiplikatoreffekt Rechnung getragen werden solllte. Doch eine solche einzelne Maßnahme macht noch keinen gelungenen Policy-Mix aus, welcher ernsthaft die vielfältigen sozioökonomischen Probleme auf realistische Weise angehen könnte. Einschränkungen des Kündigungsschutzes ließen sich – ähnlich dem dänischen Modell – durch Transferleistungen auf höherem Niveau ausgleichen. Zu erwarten wäre dabei aber, dass die arbeitsrechtliche Regression eher bewerkstelligt wird, als dass Regierung und Parlament unter Renzi so etwas wie einen modernisierten tragfähigen Sozialstaat in kurzer Zeit schaffen. Denn wenn es so ist, dass zahlreiche arbeitsrechtliche Regelungen oder auch das in machen Branchen bezahlte Kurzarbeitergeld sozusagen die Lücken des nur eben rudimentär vorhandenen Sozialstaats, der zudem auch nicht alle Bevölkerungsteile erfasst, wäre geradzu ein weiterer und recht schneller Anstieg der Arbeistlosigkeit mit katastrophalen Folgen zu erwarten.
Wie aus einer solchen Situation heraus mehr als nur „McJobs“ entstehen oder die teilweise durchaus gut aussgebildeten jungen Leute der „Tausend-Euro-Generation“ in eine solide Beschäftigung gebracht werden sollen, versteht wohl nur jemand, der an die monokausalen Erklärungen des neoklassischern Arbeitsmarktgleichgewichts glaubt.
@ Manella-Schlitter: Sie schreiben, Italien hätte über seine Verhältnisse gelebt. Dies ist ein wohlbekanntes Argument mit dem auch der Bundesbürger seit Jahrzehnten traktiert wird. Solange sie nicht benennen, wer denn über seine Verhältnisse gelebt hat und was denn dies überhaupt bedeutet, ist der erkenntniswert Ihrer Aussage gegen Null.
@ Carl Wilhelm Macke: Eine ebenso schöne Bestandsaufnahme/Skizze im Rahmen Ihres kurzen Kommentars! Der angesprochenen Journalist sollte wieder anfangen zu schreiben und zwar mit Verve und wütender als er je zuvor getan hat. Denn das, was er gerade mitkriegt in Italien und Europa ist nicht nur der Verlust sozialdemokratischer Tradition – davon ausgehend, dass die Tradition der Kooperativen und genossenschaftsähnlichen Einrichtungen aus der Zeit der PCI und der Zona Rossa Italiens Sozialdemokratie darstellte – sondern vielleicht der Anfang vom Ende des bürgerlichen Europas der Aufklärung, wie Bourdieu es schon 1996 in einem Spiegel-Interview auf uns zukommen sah:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9133291.html
Lieber Giuseppe,
als ‚traditioneller bürgerlicher Linker‘ mag ich das Verstecken hinter Namen/ Anonymen nicht besonders. Aber das ist nicht so wichtig angesichts der Krise in Italien und nicht nur dort…
Es gibt in Italien nach meinem Wissensstand erfreulich viele Initiativen, Einzelpersonen, ‚Movimenti‘ ( einschliesslich einer Reihe wirklich toller junger Journalisten ), die sich auf ihre Weise wehren gegen die politisch, soziale und auch moralische Krise ihres Landes, meines ( europäischen ) Landes. Und ich meine damit explizit nicht die „5Stelle“. Die aber auch die Nase voll haben von den Winkelzügen und Verbitterungen in den Reihen der traditionellen Linken. Die auch – wenn sie in der Emilia Romagna leben – am kommenden Sonntag nicht zu den Wahlen gehen werden, weil sie das elende Schauspiel der diversen PD-Flügel schlicht nicht ertragen können. Die aber etwas machen wollen gegen Rassismus, gegen die Demagogie gegen die Flüchtlinge, gegen die Zuzementierung der Landschaft, gegen die Bauspekulation aber das alles nicht mehr in den Ruinen der Parteien machen können und wollen. Und es gibt auch an der Basis der katholischen Pfarreien u. Initiativen erfreulich viele neue und junge Mitkombattanten, von denen Ermutigung für etwas Neues ausgeht. Von vielen ‚alten Linken. die verbittert im Cafè den ‚goldenen‘, besser ‚roten Zeiten‘ nachtrauern, geht diese Ermutigung leider nicht mehr aus. Ich lasse mich aber eines Besseren belehren und werde mich auch weiterhin mit meinem guten Freund und Nachbarn beim ‚Rosso‘ über die Zukunft streiten.
Carl Wilhelm Macke
Wenn Italiens Probleme als reine innere Angelegenheit betrachtet werden deren Lösung ebenfalls dank der richtigen Politik eines charismatischen Leaders (oder Führers) zu lösen wären, dann wäre Renzi die richtige Person. Denn er hat die Gaben die Machiavelli dem Prinz zuschrieb („della volpe e del lione“: klug und rücksichtlos, je nach Situation und Gegner). Aber genausowenig wie der Prinz von Machiavelli in Italien je wirklichkeit wurde (Mussolini war eine Karrikatur davon) so wird es auch Renzi nicht schaffen. Denn die Probleme Italiens sind nicht mehr intern zu lösen, das gleiche gilt für Spanien, Frankreich und die andere „PIGS“. Die ganze Europa-Konstruktion ist faul und führt ins verderben. Wenn schon eigenständige Länder mit souveräner Währung es nicht schaffen, aus der Rezession zu entfliehen (s. Japan), es ist eine schier Illusion zu glauben, dass in der EU die Opfer der useligen gemeinsamen Währung sich retten können: solange Italien und die restlichen PIGS sich von dem Euro nicht befreien wird keine Partei oder Leader eine Besserung hervorbringen. In Italien hat bisher nur die M5S (sehr spät, aber immerhin) begriffen, dass Italien die Eurozone verlassen muss. Je früher desto besser.
Dass auch die fascistische Lega Nord aus Kalkül diese Linie verfolgt ist belanglos: dieser korrupter Haufen würde dreimal am Tag die Linie ändern, nur um ein paar Stimmen zu gewinnen. Wenn also eine – sehr kleine – Hoffnung für Italien noch gibt, dann eben in der einzige Bewegung, die für eine radikale Erneuerung steht. Und dies ist mit Sicherheit nicht die PD, die nach BErlusconis Musik tanzt auch wenn dies nicht zugibt.