Europäische Kehrtwende der 5-Sterne-Bewegung?

Vor über 200 Jahren versicherte uns ein deutscher Dichter, wo Gefahr sei, da wachse auch das Rettende. Schön wär‘s, möchte man sagen, hätte ein guter Gott die Welt so eingerichtet, aber es gibt nun einmal Gefahren, wo man vergeblich nach dem Rettenden Ausschau hält. Europa, so scheint es, steckt in solcher Gefahr. Die Flüchtlinge wurden zum Katalysator dafür, dass man die eigene „Nation“ entdeckt, fast jedes Land wieder rasselnd die Jalousien runterlässt und der europäische Gemeinsinn stirbt.

Das britische Volk hat entschieden, die EU zu verlassen. Viele halten es für eine Katastrophe. Ich sehe sie nicht in dem Austritt (weil ich in Großbritannien für die EU einen Hemmschuh sah), sondern in der Trostlosigkeit des von ihm ausgehenden Signals, dass man mit xenofober Demagogie alles erreichen kann. Und in der Gefahr des antieuropäischen „Domino-Effekts“: Wie im Dorf, in dem nachts auf irgendein Signal hin alle Hunde zu bellen beginnen, gibt es jetzt kaum noch ein europäisches Land, in dem nicht irgendeine Partei oder Bewegung triumphierend ebenfalls ihr „Referendum“ fordert. Einer der Geburtsfehler der EU, die schwache demokratische Legitimation ihrer Institutionen, beginnt sich zu rächen. Denn nach dem Brexit kann jeder Anti-Europäer behaupten, seine Regierung sei nur deshalb europaloyal, weil sie es nicht wagt, ihr eigenes Volk nach seiner Meinung zu fragen. Eine Unterstellung, mit der man wunderbar in die Offensive kommt.

Salvinis Reaktion auf den Brexit

Bisher passte auch Italien in dieses Bild. Die einstige Europabegeisterung ist abgeflaut, und die Spezialbehandlung („Austerity“), welche die deutschen Lehrmeister und Brüsseler Bürokraten dem Land verpassten, hat es nicht kuriert, sondern seinen Niedergang eher noch beschleunigt. Mit politischen Folgewirkungen: Salvinis Lega, die Partei des Ressentiments – Anti-Europa, Anti-Euro, Anti-Flüchtlinge – hat steigenden Zulauf, auch wenn Salvini offen mit Le Pen, Farage und Geert Wilders paktiert. Aber die Hauptgefahr für Europa schien in Italien nicht der ultrarechte Salvini zu sein, sondern sein sich anbahnendes Bündnis mit der 5-Sterne-Bewegung, die sich in Italien immer mehr als Gegenkraft zu dem Pro-Europäer Renzi etabliert. Lange Zeit war auch sie auf Antieuropakurs. Kürzlich konnte man noch in Grillos Verlautbarungen lesen, dass auch Italien ein solches Referendum brauche, um das Land endlich vom Euro zu „befreien“.

Nach dem Brexit tat Salvini das Erwartete. Als die britischen Stimmen ausgezählt waren, twitterte er pathetisch und fast wortgleich mit Le Pen und Wilders: „Ein Hoch auf den Mut freier Bürger! Herz, Kopf und Stolz besiegen Lügen, Drohungen und Erpressung. Danke UK!.Jetzt sind wir dran“. Eine Unterschriftensammlung für ein entsprechendes Referendum in Italien sei schon in Arbeit.

Grillos Europarlamentarier melden sich zu Wort

Nun erwartete man von der 5-Sterne-Bewegung Ähnliches. Zwar ahnte man, dass es in ihr Aktivisten gibt, die sich nicht einfach in das nationalistische Schlepptau Salvinis nehmen lassen. Aber auch sie, so dachte man, würden in den Chor der Befürworter eines Referendums einstimmen, zumal die Forderung nach möglichst viel „direkter Demokratie“ in der Bewegung Kultstatus genießt.

Obwohl die Bewegung noch siegestrunken von ihren Erfolgen bei den Kommunalwahlen ist, geschah ein kleines Wunder. Denn in Grillos Blog erschien vor wenigen Tagen – etwas versteckt – eine Erklärung seiner Europa-Parlamentarier, die es in sich hat: „Die 5-Sterne-Bewegung gehört zu Europa und hat nicht die geringste Absicht, es zu verlassen. Wenn wir uns nicht für die Europäische Union interessierten, hätten wir hier nie kandidiert; stattdessen stellen wir hier die zweitstärkste Delegation Italiens. Italien ist eines der Länder, die die EU gegründet haben, aber es gibt vieles, was in diesem Europa nicht funktioniert. Der einzige Weg, um diese ‚Union‘ zu verändern, ist das konstante institutionelle Engagement, deshalb kämpft die 5-Sterne-Bewegung dafür, die EU von innen heraus zu transformieren“.

Hoffentlich nicht nur ein Strohhalm

Kein Wort über das Referendum, den Austritt aus der EU, zumindest aus dem Euro. Stattdessen nur die Forderung nach „Veränderung“ Europas, und zwar „von innen heraus“. Man muss kein Grillino sein, um dem zuzustimmen. Wenn dies die neue Position der 5-Sterne-Bewegung zu Europa ist, wäre es eine Kehrtwende von 180 Grad. Allerdings ist Vorsicht geboten, denn im Gegensatz zu dem Bild, das die Partei von sich als Kämpferin für die Transparenz malt, sind die Gründe dieser Kehrtwende intransparent. Trotz ihrer Bedeutung wurde sie offenbar nirgends diskutiert. Morgen könnte schon wieder eine andere Version des grillinischen Europa-Verhältnisses verkündet werden. Aber vielleicht hat Grillo auch nur die neuesten italienischen Meinungsumfragen zum Thema Europa studiert: Zwar ist das Vertrauen der Italiener zu Europa seit der Finanzkrise von 2008 gesunken, vor allem seitdem sich herumgesprochen hat, dass der Euro die internationale Konkurrenzfähigkeit Italiens behindert. Aber die proeuropäische Stimmung sank nicht ins Uferlose, sondern von 70 % im Jahre 2008 auf heute 55 bis 60 %. So schnell geben die Italiener nicht ihre Europatreue auf. Der neue Zungenschlag, dass Italien ja die EU mitgegründet habe, kommt nicht von ungefähr: Europatreue und Nationalstolz sind vereinbar. Wenn sich die 5-Sterne-Bewegung nach ihrem Erfolg bei den Kommunalwahlen darauf vorbereitet, auch das Land zu regieren, kann sie das nicht unberücksichtigt lassen.

Ich gehöre zu denjenigen, die meinen, dass Europa eigentlich neu gegründet werden muss. Ausgehend von einem Kerneuropa, das seine gemeinsamen Institutionen demokratisch ausgestaltet, sich auf soziale Grundsätze einigt und die Probleme, die sich aus ökonomischen Entwicklungsunterschieden und anderen Herausforderungen (Flüchtlinge) ergeben, solidarisch löst. Ein schöner Ballon, dem aber bisher schon die Luft entwich, wenn man sich nur fragte, welches Land zu diesem „Kerneuropa“ gehören könnte. In Italien schien der letzte proeuropäische Garant Renzi zu sein, dem jetzt die Felle davonschwimmen. Ich weiß, dass man mir den Griff nach Strohhalmen vorwerfen kann, wenn ich bekenne, durch den Eintrag der grillinischen Europaparlamentarier wieder ein winziges bisschen optimistischer geworden zu sein. Zumindest im Hinblick auf Italien.