Fröhliche Weihnachten

Mitte November erklärte Innenminister Minniti, seine Vereinbarungen mit Libyen zeigten Erfolge. Natürlich sei jeder Ertrunkene „ein Toter zu viel“, aber immerhin habe sich in diesem Jahr die Zahl der im Mittelmeer Vermissten im Vergleich zum Vorjahr „signifikant“ vermindert, von 3.793 auf 2.749. Man mag fragen, wie „signifikant“ das ist – zunächst bedeutet es, dass das Massensterben im Mittelmeer weiter geht. Aber die Zahlen enthüllen nur einen Teil des Horrors. Denn seit dem Türkei-Abkommen versucht die europäische Politik, die Migration unsichtbar zu machen. Aber was in der Türkei mit Erdogans Hilfe gut klappt, funktioniert in Libyen nur schlecht. Dort zeigt der Vorhang gleich an zwei Stellen Risse: bei der „Rückführung“ der im Mittelmeer eingefangenen Flüchtlinge und bei den Zuständen in den libyschen Flüchtlingslagern.

Mord im Mittelmeer

Seitdem die libysche Küstenwache – mit Europas Zustimmung – ihre Hoheitsgewässer nach Norden verschob, erfährt man nur noch wenig darüber, was sie aus der ihr erteilten Lizenz zum Einfangen macht. Zumal sie bei der Gelegenheit ja auch die meisten NGO-Schiffe aus dieser Gegend vertrieb. Nur manchmal kommt noch ein Bericht, der das Dunkel erhellt. Im folgenden Fall stammt er von der „Sea watch“, dem Schiff einer (deutschen) NGO.

Als die Sea watch am 6. November die Meldung empfing, in ihrer Nähe befinde sich im internationalen Gewässer ein Schlauchboot in Seenot, erreichte sie den Ort kurz nach einem libyschen Patrouillenboot. Das Boot war gekentert, im Meer trieben über 100 Körper, von denen die Leute der Sea watch noch knapp 60 lebend retten konnten. Was die Libyer von ihrem Pastrouillenboot aus mit fast allen Mitteln zu behindern suchten. Auf ihrem Boot hatten sie bereits gut 40 Flüchtlinge zusammengetrieben, um sie nach Libyen „zurückzuführen“. Als diese Gruppe sah, dass nun auch die Sea watch Menschen aus dem Wasser zog, unter denen sich ihre Angehörigen befanden, begann sie, sich zu wehren. Woraufhin die libysche Besatzung versuchte, ihren Widerstand mit Holzknüppeln und Tauen zu brechen. Einer aus der Gruppe, ein Schwarzafrikaner aus Kamerun, stürzte sich ins Wasser. Unter denen, die in ein Schlauchboot der Sea watch gezogen wurden, hatte er auch seine Frau gesehen. Da er nicht schwimmen konnte, klammerte er sich an ein vom Patrouillenboot herabhängendes Tau. Als auch ein Hubschrauber der italienischen Marine erschien, der die Libyer über Megafon aufforderte, sich zuerst um diesen Mann zu kümmern. setzte sich das libysche Patrouillenboot plötzlich mit einem gewaltigen Ruck in Bewegung. Der am Tau mitgeschleppte Mann ging sofort unter, tauchte noch einmal auf und verschwand dann endgültig. Vor den Augen seiner Frau im Schlauchboot der Sea watch.

Es war ein Mord auf offener Bühne. Bei dem aber die Libyer eigentlich nur exekutierten, wozu sie die italienische Regierung im Namen Europas aufgefordert hatte: Flüchtlinge aufzugreifen und nach Libyen „zurückzuführen“. Wofür ihnen von Italien ja auch Geld und Patrouillenboote zur Verfügung gestellt worden sind. Dass sie bei ihrer Arbeit mehr Brutalität zeigen, als es Europäer gewohnt sind, ist im Service inbegriffen. Es soll ja „abgeschreckt“ werden. Wer nicht zuschauen mag, kann ja wegschauen.

Horror in den Lagern

Es gibt weitere Risse im libyschen Vorhang. Dass die Milizen, die Libyen beherrschen, die Flüchtlinge als Geschäftsmodell entdeckt haben, ist bekannt. Sie betreiben „Lager“, in denen sie Menschen wie Tiere halten, in qualvoller Enge, fast ohne Essen und Toiletten. Die Frauen werden vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen. Aus wem nicht schnell Geld herauszuholen ist (z. B. Kinder), lässt man verhungern.

Und was geschieht mit den Männern? Bericht eines Flüchtlings, der aus einem berüchtigten Lager bei Sabha entkam, gegenüber einem Untersuchungsrichter in Palermo: In einem großen Raum mit nur einer Toilette sind 500 Menschen untergebracht. „Jeden Tag suchen sie sich einen raus. um ihn zu foltern. Während einer der Wächter von ihm Fotos schießt und seine Angehörigen in Afrika anruft, damit sie live seine schrillen Schreie hören können. Um dann Lösegeld einzufordern“ – bis zu 5000 Euro, so die Berichte. Das nebenstehende Foto wurde von einem Insassen aufgenommen, der aus dem Lager entkam, Der junge Mann in der Mitte, der seine Arme zum Kopf hebt, hat gerade einen missglückten Fluchtversuch hinter sich. Nach dieser Aufnahme schlugen ihn die Wächter tot – zur Abschreckung für die anderen.

Gerüchte über den Horror in den libyschen Flüchtlingslagern gibt es schon lange. Aber die meisten Europäer stellen sich taub, ihnen ist die andere Nachricht wichtiger: „Es kommen weniger“. Bis Mitte November ein Team des US-Fernsehsenders CNN filmte, wie an der Peripherie von Tripolis schwarzafrikanische Flüchtlinge für 400 Euro pro Stück als Sklaven versteigert werden. Das war die Nachricht, die „zündete“, das ging nun doch zu weit. Plötzlich kam der libysche Gulag ins Gerede. Nun kommentierte der Hochkommissar des UN-Menschenrechtsrats, Zeid Raad Al-Hussein: „Die Politik der EU, die darin besteht, die libysche Küstenwache dabei zu unterstützen, dass sie die Migranten einfängt und zurücktreibt, ist inhuman. Die internationale Gemeinschaft kann nicht länger die Augen vor den unvorstellbaren Gräueln verschließen, denen die Migranten in Libyen ausgesetzt sind … Das Leiden der in Libyen festgehaltenen Migranten ist eine Beleidigung humanitären Bewusstseins“.

Die Abidjan-Konferenz

Inzwischen fand in Abidjan eine europäisch-afrikanische Konferenz statt, zu der auch die Bundeskanzlerin anreiste. Die Europäer, so heißt es, wollen dabei helfen, der Jugend Afrikas eine Perspektive zu geben (damit sie im Lande bleiben). Ein „Marshallplan“ für ganz Afrika müsse her, die Flüchtlingslager in Libyen sollten aufgelöst werden. Wozu der libysche „Ministerpräsident“ Sarradsch großzügig anbot, die in seinem Machtbereich liegenden Lager zu evakuieren („Ministerpräsident“ in Anführungsstrichen, seine Autorität reicht nicht mal bis zum Stadtrand von Tripolis). Allerdings soll diese Evakuierung erst bis Februar 2018 vollzogen sein – wenn alles gut geht und sie dann noch leben, beträfe es 15.000 Flüchtlinge.

Die Frage ist, wie dies umzusetzen ist. Für die Lagerbetreiber bilden die Flüchtlinge ein Kapital, das sie nicht so leicht wieder aus der Hand geben werden. Es wäre auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Denn inzwischen ist bekannt, dass es in Libyen mindestens 42 derartige Lager gibt, von denen man allerdings nur in Ausnahmefällen weiß, wo sie sich genau befinden. Zwischen 400.000 und 700.000 Schwarzafrikaner sollen dort interniert sein. Sie müssten also erst einmal gefunden werden. In einem Land, in dem es keinen funktionierenden Staat gibt, kann dies Jahre dauern.

Das ist westliche Staatskunst: Erst hilft man im Dienste von freedom and democracy, einen libyschen Diktator zu stürzen. Um die Trümmer, die dies hinterlässt, kümmert man sich nicht. Dann sorgt man dafür, dass Hunderttausende von Flüchtlingen, die nach Europa wollen, in diesem Land festgehalten werden, ohne zu fragen, was dort mit ihnen geschieht. Um ein knappes Jahr später nachzuschieben, dass es eigentlich schön wäre, wenn dort die „Menschenrechte“ beachtet werden. Wofür dann auch ein Lager „evakuiert“ werden soll.

Der Schwarzafrikaner, den das libysche Patrouillenboot vor den Augen der Sea watch und der italienischen Marine ertrinken ließ, ist verschwunden. Er hat keine Spur hinterlassen.

Mord ist ein Wort. Geschrieben auf Papier, geredet in den Wind.