Fels gegen die Brandung?

Der neuen Regierung von 5-Sterne-Bewegung und Lega spricht Di Maio schon jetzt das Attribut „historisch“ zu, obwohl man ein solches Urteil besser späteren Generationen überlassen sollte – zumal es immer noch nicht sicher ist, ob diese Regierung überhaupt zustande kommt. Als Staatspräsident Mattarella vor ein paar Tagen der Geduldsfaden riss und mit der Einsetzung einer „technischen“ Regierung drohte, wirkte dies wie der Stein, der in den Ameisenhaufen geworfen wird. Ob die dadurch ausgelöste hektische Aktivität zu Ergebnissen führt, ist immer noch offen.

Staatspräsident in schwerer Zeit

Der Fels in der Brandung ist in diesem Chaos der Staatspräsident. In vielen Dingen hatte Matteo Renzi keine glückliche Hand, aber zumindest eine gute Idee ist ihm im Laufe seiner Amtszeit gekommen, als er Mattarella zu Beginn des Jahres 2015 in sein heutiges Amt hievte (gegen den erbitterten Widerstand von Berlusconi, der in dem neuen Staatspräsidenten nicht zu Unrecht eine Gefahr für seine Geschäfte und somit auch für sich selbst sah). Vielleicht ist die institutionelle Ordnung Italiens doch nicht so morsch, wie viele (auch wir) dachten. Solange es Menschen gibt, die sie so verteidigen wie dieser Staatspräsident.

Wer ist Mattarella? Auf den ersten Blick ein fast unscheinbarer weißhaariger, leiser, kleiner Mann, der mit seinen Trippelschritten und hochgezogenen Schultern das Urbild des Unsportlichen ist. Schon wegen seiner Biografie ist er aus zähem Holz geschnitzt. Denn er stammt aus Palermo, wo die Cosa Nostra 1980 seinen Bruder Piersanto umbrachte, der damals Präsident der Region Sizilien war und (im Unterschied zu anderen DC-Politikern) nicht mit der Mafia „kooperierte“. Für Bruder Sergio war es eine Erfahrung, die sein Leben prägte. Als gelernter Jurist mit dem Spezialgebiet Verfassungsrecht brachte er es zeitweise bis zum Verfassungsrichter. Er ging früh in die Politik, zunächst der familiären Tradition folgend in die DC, wo er sich dem Flügel anschloss, der später nach der DC-Auflösung und einigen Zwischenstationen zur PD stieß.

Als Staatspräsident befindet er sich gerade jetzt in einer Situation, in der er überparteilich sein muss, aber nicht unpolitisch sein darf. Im Gegenteil. Neben dem Verfassungsgericht ist er der oberste Hüter der Verfassung, mit mehr Gestaltungsmöglichkeiten als z. B. der deutsche Bundespräsident. Er weiß, mit welchen Wahlsiegern er es zu tun hat. Beide versprachen das Blaue vom Himmel, mit Europa haben sie nicht viel im Sinn. Die 5SB will am liebsten die repräsentative Demokratie samt Parteien und Parlamenten abschaffen und durch die „direkte“ Netzdemokratie ersetzen. Die Lega ist pragmatischer, aber will den Teil der Verfassung, der durch Europa und die Menschenrechte kontaminiert ist, de fakto außer Kraft setzen.

Staatsbürgerkunde für Anfänger

Damit kommt Mattarella ins Spiel. Seit ein paar Wochen hat er damit begonnen, fast jeden Auftritt für eine Art Anfängerseminar über Staatsbürgerkunde zu nutzen, wobei er angesichts des begriffsstutzigen Charakters seiner gegenwärtigen Adressaten Klartext sprechen muss, als ob sie zum ersten Mal mit institutionellen Regeln konfrontiert werden. Zunächst geht es um seine eigene Rolle: Als Staatspräsident sei er nicht einfach der „Notar“ der Mehrheitsbeschlüsse, sondern auch Mitgestalter. Er sei wie ein Fußball-Schiedsrichter, von dem man am besten nichts merkt, wenn alles glatt läuft. Das sei aber gegenwärtig nicht der Fall: „Der Staatspräsident kann jahrzehntelang schlafen, um in den seltenen Momenten aufzuwachen, in denen die Stimme des Volkes, auch wenn es schweigt, von ihm die Bewältigung einer Situation verlangt, welche die vom Volk Gewählten von sich aus nicht zu lösen vermögen, oder um die Geltung des Grundgesetzes wiederherzustellen, wenn es beschädigt wurde, auch wenn ihm scheinbar Genüge getan wird“. Hier spricht ein „Aufgewachter“, der ankündigt, dass er die Prärogativen seines Amtes und die eigene Einsicht jetzt auszuschöpfen gedenkt.

Dann wird er konkreter. Die beiden populistischen Mehrheitsführer, die im Wahlkampf das Blaue vom Himmel versprachen, wollen jetzt davon möglichst viel umsetzen? Mattarella erinnert öffentlich an einen Vorgänger, Staatspräsident Einaudi, der Gesetzen mit ungeklärter finanzieller Deckung die Unterschrift verweigerte. Und dass er der Regierung auferlegen kann, ihm alle Gesetze, die sie ins Parlament einbringt, vorher zur Prüfung vorzulegen.

Sie wollen weg von der lästigen Bindung an Europa und an den Euro? Mattarella eröffnet in Florenz eine europäische Konferenz über „The state of the Union“ mit der Feststellung, dass der Gedanke, es als einzelner Nationalstaat „auch allein machen zu können, eine reine Illusion oder schlimmer noch eine bewusste Täuschung der öffentlichen Meinung“ sei. Das ist fast unpräsidentiell klar. Mit ihm, so seine Botschaft, wird es keine Lösung Italiens von Europa geben. Einen ersten Erfolg kann er verbuchen: Gestern Abend veröffentlichte die Huffington Post einen Entwurf des „Vertrages“, auf dessen Grundlage 5SB und Lega gemeinsam regieren wollen. Da wird unter anderem gefordert, dass für Mitgliedsstaaten der EU, die aus dem Euro austreten wollen, erleichternde Übergangsregeln geschaffen werden müssten, „wenn es in dieser Richtung einen klaren Volkswillen gibt“. Das ist noch nicht das Referendum über den Euro, aber ein Wegweiser in seine Richtung. Aus Brüssel kam eine erste Reaktion, welche Di Maio und Salvini sofort als unerträgliche Einmischung in italienische Angelegenheiten zurückwiesen. Aber Di Maio erklärte gleichzeitig, dass dieser Passus in der endgültigen Fassung des Vertrages nicht mehr auftauchen werde. Mattarella lässt grüßen.

Butzemann Einaudi

Dann die nicht ganz unwichtige Frage, wer nächster Ministerpräsident wird. Eigentlich hatten es sich die Leader so gedacht: Sie wollten sich erst ganz zum Schluss, nachdem alles andere unter Dach und Fach war, auf einen Kompromisskandidaten (oder -kandidatin) einigen, um sie dem Staatspräsidenten vorzuschlagen, dessen Zustimmung dann nur noch eine Formalität wäre. Die wichtigste Qualifikation dieses Ministerpräsidenten wäre es gewesen, den „Vertrag“, auf den sich das Duumvirat geeinigt hat, buchstabengetreu umzusetzen und ansonsten den Direktiven der beiden Leader zu folgen. Mattarella stellte klar, dass er sich auf ein solches Spiel nicht einlassen wird. Laut Verfassung ist sein entscheidender Widerpart der Ministerpräsident, was eine Figur mit Prestige, Autorität und eigener Entscheidungskompetenz voraussetzt. Mattarella holte wieder Einaudi aus der Schublade: Der habe auch schon mal einen von der Mehrheit vorgeschlagenen Kandidaten abgelehnt und stattdessen eine Person seiner Wahl eingesetzt. Außerdem stehe dem Staatspräsidenten auch das Recht zu, Einfluss auf die Ministerliste zu nehmen. Mit alledem hatten Di Maio und Salvini wohl nicht gerechnet. Ihr Vorgehen, für das die Auswahl des Ministerpräsidenten erst der Schlussstein sein sollte, steckt plötzlich in einer Sackgasse. Da sie sich außerdem plötzlich nicht mehr sicher sind, ob sie sich schon wirklich auf ein Programm geeinigt haben, laufen sie jetzt fast täglich zu Mattarella, um Fristverlängerungen zu erbitten. Der zeigt Geduld und gewährt sie.

Das Schauspiel ist lehrreich. Es zeigt den Zusammenprall einer „direkten“ Demokratie, die in Wahrheit eine netzdemokatisch verzierte Autokratie ist, mit einer Institution der repräsentativen Demokratie. Die Führung der 5SB hatte geplant, zum krönenden Abschluss alles mit der Lega Vereinbarte ganz „basisdemokratisch“ im Netz verabschieden zu lassen. Nun zeigt sich, dass es in Gestalt des Staatspräsidenten ein noch engeres Nadelöhr gibt, durch das ebenfalls alles passen muss. Die Institution Mattarella ist nicht nur irritierend verfassungstreu, sondern leider auch populär. Laut Umfrage vertrauen ihm 66 % der Italiener, fast ebenso viel wie Papst Francesco. Gerade für Populisten ist das ein harter Brocken. Eigentlich müssten sie zu seiner Demontage sofort mit einer Hetzkampagne beginnen. Aber das werden sie sich dreimal überlegen, es könnte nach hinten losgehen.

Mattarella, der „Fels in der Brandung“. Die Metapher passt und ist trotzdem riskant. Kann ein Einzelner die Flut aufhalten? Auch wenn er Staatspräsident ist? Dafür könnte die Strömung nach rechts doch zu stark sein.