Das Jahr der populistischen Wende

Als wir vor ziemlich genau 10 Jahren diesen Blog begannen, war es Berlusconi, gegen den wir anschreiben wollten. Wir wollten verhindern, dass er in der deutschen Öffentlichkeit (und übrigens auch in der EVP) zu „italienischer Folklore“ verniedlicht wurde, und darüber aufklären, dass er Symptom und Motor des moralischen, politischen und institutionellen Verfalls Italiens war. Gleichzeitig hofften wir auf eine Erklärung, warum die Mehrheit des italienischen Volkes zwanzig Jahre lang immer wieder auf ihn „hereinfiel“ (was wir darüber herausfanden, blieb allerdings Stückwerk).

Die Erde drehte sich weiter, und mit ihr änderte sich auch unser Blickwinkel. Obwohl Berlusconi nur noch ein Schatten seiner selbst ist, ist der Rechtspopulismus in Europa in breiter Front auf dem Vormarsch und stellt in den USA sogar den Präsidenten. Die Lega, die einst als Splitterpartei zu Berlusconis Koalition gehörte, wurde zur stärksten Partei Italiens und inzwischen zur europäischen Avantgarde eines Rechtspopulismus, für den aus heutiger Sicht Berlusconi nur ein Vorläufer war. Gäbe es jetzt Wahlen, könnte die Lega unter Salvinis Führung zusammen mit den postfaschistischen „Fratelli d’Italia“ und den Resten der Berlusconi-Partei in beiden Kammern die absolute Mehrheit bekommen.

Die begrenzte Erklärungskraft der „Abgehängten“-These

Wie ist der Aufstieg des Rechtspopulismus zu erklären? Er ist ein Phänomen, das mehr oder minder alle westlichen Demokratien erfasst hat, so dass wir uns heute einem vielstimmigen Chor aus „Zuerst die …“ ausgesetzt sehen, der sich gegenseitig verstärkt, obwohl seine Perspektivlosigkeit eigentlich auf der Hand liegt. Die Sozialforscher (z. B. Fukuyama und Reckwitz) sind sich darin einig, dass die Erklärung nicht allein auf der materiellen Ebene zu suchen ist, wie es zunächst die „Abgehängten“-These suggerierte: die Globalisierung, die viele Menschen in den Industrieländern die Arbeit nimmt oder zumindest in soziale Unsicherheit katapultiert, die Digitalisierung, die viele Qualifikationen entwertet oder sogar überflüssig macht, die Polarisierung der Mittelschichten in Aufsteiger und Absteiger, die Verödung ganzer Regionen wie beispielsweise in Ostdeutschland oder in den USA. Denn inzwischen wissen wir, dass auch sog. „Bessergestellte“ den Rechtspopulisten nachlaufen, und dass es „Abgehängte“ gibt, die es nicht tun. Neben der objektiven Ursache bedarf es offenbar noch einer spezifischen Interpretation, die zum zweiten Erklärungsfaktor für den Rechtspopulismus wird und in die Faktoren wie gekränkte „Würde“ oder das Gefühl bedrohter „Identität“ eingehen.

Die objektiven Gründe …

Dass der Erfolg des Rechtspopulismus in Italien handfeste objektive Ursachen hat, liegt auf der Hand. Die Wirtschaft stagniert seit Jahrzehnten, was teils strukturell gewordene Gründe hat (der „Süden“), teils aber auch durch eine Wirtschaftspolitik befördert wurde, die bei hoher Staatsverschuldung auf dem Gebiet der Infrastruktur schon lange von der Substanz lebt. Die Verödung ganzer Regionen, die Tristesse urbaner Peripherien, das Verkommen Roms, die Prekarisierung der Jugendarbeit, die Flucht der besser Ausgebildeten ins Ausland und die Zunahme derer, die ohne Arbeit, Schule und Ausbildung einfach vom Arbeitsmarkt verschwinden, sind Indikatoren einer sich verdüsternden Perspektive.

Diese objektive Basis des Zorns, der sich im italienischen Rechtspopulismus entlädt, ist selbst von einer Massivität, welche die Frage nach weiteren Ursachen fast obsolet erscheinen lässt. Italien zeigt aber auch, dass der Rechtspopulismus damit nur halb begriffen wäre, weil zu ihm nicht nur das wahrgenommene Elend gehört, sondern auch der spezifische „Feind“, der hinter allen Kränkungen steckt und eine Besserung verhindert.

… und Variationen über den Feind

Der Feind ist austauschbar. Die 5-Sterne-Bewegung fand ihn zunächst in der „Politiker-Kaste“, die als Ursache allen Übels, korrupt und nur auf den eigenen Vorteil bedacht dargestellt wurde. Da dieses Ressentiment seit Jahrzehnten in der italienischen Gesellschaft grassiert (wie oft hörte ich „sono tutti delinquenti“, „das sind doch alles Verbrecher“), bescherte es der 5SB bei der nationalen Wahl im Frühjahr 2018 einen Erdrutschsieg. Aber in dieser Feindbestimmung steckt für die 5SB auch eine Aporie: Eine Bewegung, die sich vorrangig dem Affekt der Antipolitik verschreibt, kann damit gut die Plätze füllen, aber nur schlecht regieren. Denn nun gehört sie selbst zur „Kaste“ der Mächtigen, und sieht sich auch selbst dem Verdacht ausgesetzt, dessen Welle sie nach oben trug. Sie konnte nun zwar versuchen, sich besonders puristisch zu geben, aber traf dabei auf zwei Hindernisse: erstens die Inkompetenz der eigenen Leute, wie z. B. bei Roms überforderter Bürgermeisterin Raggi, und zweitens auf Salvinis Lega, die sie als Juniorpartner in die Regierung aufnahm, aber keineswegs dem Idealbild einer „sauberen“ Partei entspricht.

Aus heutiger Sicht steckte in dieser Partnerwahl auch Hybris. Indem die 5SB ausgerechnet die Partei zu ihrem Verbündeten machte, die in der früheren Berlusconi-Koalition den reaktionärsten Flügel bildete, wurde sie zum Opfer ihrer eigenen Fiktion, „weder links noch rechts“ zu sein, weshalb sie auch ihren Partner nicht danach fragen müsse. Salvinis Rassismus war bekannt, aber schien der 5SB keine Problem zu bereiten, da sie ihn aus Opportunismus teilte (siehe Di Maios Kampagne gegen die ONG). Für Salvinis Populismus ist der Hauptfeind aber nicht nur der Immigrant, der angeblich Sicherheit, kulturelle Identität und Christentum bedroht, sondern auch eine EU, die für die miserable ökonomische Lage mitverantwortlich sei, Italien die Souveränität nehme und ihm eine Flüchtlingspolitik aufzwingen wolle, die es mit Immigranten überschwemmt. Dieses Feindbild ist krisensicherer als die „Kaste“ der 5SB und führt nicht zu deren Aporien. Die Flüchtlingsschiffe, das in einem italienischen Hafen vor Anker gehen und sich bei entsprechender Propaganda jedes Mal als „Invasionsversuch“ verkaufen lassen, kommen ja immer wieder (manchmal auch wie gerufen). Die größte Hybris war aber wohl der Glaube, in Salvini einen „Partner“ zu haben, dem man auf Augenhöhe begegnen könne. Darauf, dass er die 5-Sterne-Bewegung fallen lassen würde wie einen alten Handschuh, wenn es in sein Machtkalkül passte, war sie nicht vorbereitet.

Salvinis Selbstinszenierung als Karl Martell

In dem einen Jahr, in dem die 5SB und die Lega gemeinsam regierten, hatte Salvini auch die wirksamere Taktik. Er entschied sich, scheinbar bescheiden, fürs Innenministerium, um von dieser Position aus einen Wahlkampf in Permanenz zu führen. Der ihn zum Helden einer Abwehrschlacht stilisierte, in der er sich wie einst Karl Martell der „Invasion“ afrikanischer und muslimischer Immigranten entgegenstemmt, deren Bedrohlichkeit er gleichzeitig ins Gigantische überhöhte. Und sich dabei ohne jede Scham auch noch zum Sprachrohr der Heiligen Jungfrau erklärte, der für sein Rettungswerk sogar die Gesetze übertritt und zum Freiwild der Gerichte wird. Das Gebräu funktionierte so gut, dass er in dem einen Jahr eine Machtverschiebung innerhalb des rechtspopulistischen Lagers schaffte und die Mehrheit der Wähler, die noch im März 2018 die 5 Sterne gewählt hatten, zu sich rüberzog.

Er düpierte dabei auch die PD, die lange glaubte, die Teile ihrer früheren Wählerschaft, die zur 5SB übergelaufen waren und „doch eigentlich links“ waren, wieder zurückholen zu können. Denn für die meisten dieser Überläufer erwies sich die 5-Sterne-Bewegung nur als Zwischenstation auf dem Weg nach ganz rechts.

Regierung der Angst

Dass Salvini damit auch in der Wählerschaft einen Paradigmenwechsel durchsetzte, zeigt die Angst, mit der es auch die Nachfolgeregierung von PD und 5SB seit nunmehr sechs Monaten vermeidet, seine politische Hinterlassenschaft anzurühren, obwohl die PD „Diskontinuität“ versprach. Um Salvini keine Munition für seinen Wahlkampf zu geben, wird nun alles auf die Zeit nach den in 10 Tagen anstehenden Regionalwahlen (Emilia-Romagna und Kalabrien) verschoben: Abschaffung der Sicherheitsgesetze, welche die Hilfe für Bootsflüchtlinge unter schwere Strafe stellen, und die Aufhebung von Salvinis Immunität (gegen ihn läuft ein Verfahren wegen seiner langen Weigerung, gerettete Flüchtlinge an Land zu lassen). Die neue Regierung verhält sich dazu wie ein Delinquent, dessen Exekution nur aufgeschoben wurde: Sich bloß nicht rühren, scheint die Devise zu sein.

Das Aufkommen der „Sardinen“ zeigt jedoch, dass es in der italienischen Zivilgesellschaft mehr demokratisch und humanitär engagierte Menschen gibt, als viele zu hoffen wagten. Die PD versetzt es fast in einen Zustand der Schizophrenie. Denn während sie sich überschlägt beim Versuch, sich den „Sardinen“ anzunähern, reagiert sie auf ihre Forderung nach Rücknahme der Sicherheitsgesetze zurückhaltend. An der Tatsache, dass die italienische Gesellschaft tief gespalten ist, werden die „Sardinen“ so schnell nichts ändern. Aber sie werden dazu beitragen können, ihrer anderen („besseren“) Hälfte wieder ein Gesicht, eine Stimme und vor allem Selbstvertrauen zu geben.