Nach Macrons Sieg

Mit Europa ist es wie mit Heranwachsenden: mal Hoffnungsträger, mal Sorgenkind, und oft auch beides zugleich. Eben glaubte man noch, dass die EU mit dem Recovery-Plan einen großen Schritt nach vorne getan habe, und atmete auf, als sie auch auf die russische Aggression gegen die Ukraine eine gemeinsame Antwort zu finden schien. Und dann wieder unsanfte Erinnerungen daran, dass dieses Europa auf wackeligen Füßen steht: Vor einem guten Jahr schrammte Italien nur knapp an Neuwahlen vorbei, die wahrscheinlich eine europaskeptische Rechte an die Macht gebracht hätten, wogegen Mattarella noch im letzten Moment einen „Super-Mario“ aus dem Ärmel zauberte. Und jetzt ist zwar in Frankreich Macron wiedergewählt worden, aber mit einer antieuropäischen Gegnerin, die mit ihren 42 % mehr Stimmen denn je bekam (2017 waren es „nur“ 33 %) – in dem Moment, in dem die EU mit einem russischen Hegemonialanspruch konfrontiert ist, der ihr eigentlich jede Rückkehr in die Nationalstaaterei verbieten müsste.

Erleichterung

Aber gerade weil der Wahlausgang nicht sicher war, überwiegt jetzt die Erleichterung, gerade auch in Italien. Draghi reagierte schon, bevor das endgültige Ergebnis feststand: „Macrons Sieg ist eine großartige Nachricht für ganz Europa. Italien und Frankreich stehen Seite an Seite, zusammen mit allen anderen Partnern, zur Schaffung einer stärkeren, einigeren und gerechteren EU, die in der Lage ist, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen, beginnend mit dem Krieg in der Ukraine“.

Das Ungesagte hinter dieser Botschaft ist allerdings nicht nur die vorherige Unsicherheit des Wahlausgangs, sondern auch der wahrgenommene Niedergang Europas im globalen Machtsystem. Claudio Tito, der Brüsseler Korrespondent der „Repubblica“, fasst ihn so zusammen: „Der Brexit, die Flucht der USA und des gesamten Westens aus Afghanistan und dem Mittelmeerraum, der Abschied von Angela Merkel und schließlich der Ukraine-Krieg. Europa schien wirtschaftlich, geostrategisch und militärisch immer schwächer zu werden, auch in Hinsicht auf seine politische Führung“.

Die „deutschen Ungewissheiten“

Vor allem der letzte Punkt ist es, der Tito dazu brachte, in der französischen Wahl die „letzte Chance für Europa“ zu sehen, weil „die Union eine Wende und eine Führung braucht. Und weil Macron die einzige Karte sei, die Europa jetzt noch ausspielen kann, wenn es nicht in Bedeutungslosigkeit absinken will“. Seit dem Abgang von Angela Merkel sei Europa führungslos – eine etwas überraschende Feststellung, wenn man bedenkt, dass sie die EU jahrzehntelang links liegen ließ, gleichzeitig aber an einer europäischen Finanzpolitik festhielt, die das Aufkommen des Populismus begünstigte, und dass sie viele Jahre lang systematisch alle Versuche Macrons entmutigte, Europa aus seiner Stagnation herauszuführen. Erst in den letzten Jahren kam es – vor allem mit dem Recovery-Plan – zu der Kehrtwende, die Merkels passive Rolle in der Vergangenheit vergessen machte und sie zu der Lichtgestalt werden ließ, an der nun ihr Nachfolger Scholz gemessen wird. Zur Nachricht, dass der neue deutsche Finanzminister gerne zum alten Stabilitätspakt zurückkehren möchte, addiert sich nun auch Scholzens langes Zögern, die Ukraine mit den von ihr erwünschten schweren Waffen zu versorgen, zu dem Gesamteindruck, dass Deutschland für Europa kein vorwärtstreibender Motor mehr ist. Stattdessen ist nun die Rede von den neuen „deutschen Ungewissheiten,  („incertezze tedesche“), welche die Rolle von Paris noch wichtiger als in der Vergangenheit macht“. Wenn sich Draghi hier nun „Seite an Seite“ mit Frankreich sieht, dann steht dahinter auch die Hoffnung, dass Italien nun nicht mehr nur Europas Sorgenkind bleiben müsse, sondern im Tandem mit Frankreich zu seinem Protagonisten werden könne.

Die soziale Herausforderung…

Dass der Jubel der italienischen Linken gedämpfter ausfällt, liegt nicht daran, dass ihr Europa weniger am Herzen läge als etwa Draghi. Denn auch für sie hätte der Sieg Le Pens katastrophale Konsequenzen gehabt: die Stärkung der eigenen Rechten, vor allem von Salvini, und das Ende der EU als übernationale Perspektive. Dass sie aber auch deutlicher die Kehrseite des französischen Wahlergebnisses wahrnimmt – das weitere Anwachsen des nationalistischen Souveränismus –, liegt an der Ähnlichkeit der politischen Situation: In beiden Ländern ist die Machtübernahme der populistischen Rechten kein Schreckgespenst mehr, das irgendwann in nebliger Zukunft droht, sondern eine reale Möglichkeit von morgen. Le Pen mobilisiert schon für die nationalen Wahlen in diesem Juni, Meloni für die Wahlen im nächsten Frühjahr. Die Analyse des Wahlverhaltens zeigt weitere Analogien: Die großen Städte wählen in beiden Ländern proeuropäisch, die Peripherien, die kleineren Städte und das Land souveränistisch. Mit einer französischen Besonderheit: Der Erfolg Mélenchons, der im Unterschied zu Macron vor allem die Globalisierungsverlierer ansprach und im ersten Wahlgang fast genauso viel Stimmen einfuhr wie Le Pen, und dessen Wählerschaft die Stichwahl vielleicht dadurch entschied, dass ein größerer Teil von ihr Mélenchons Empfehlung folgte, im zweiten Wahlgang nicht Le Pen zu wählen. Spätestens seit Eribons „Rückkehr nach Reims“ wissen wir, dass der Wechsel von ganz links nach ganz rechts in der französischen Arbeiterschaft kein Einzelfall ist, ebenso wie es auch in Italien zur Normalität geworden ist, dass viele norditalienischen Arbeiter mit dem Ausweis der linken CGIL in der Tasche heute die Lega oder inzwischen auch Meloni wählen. Dass es auch in Deutschland einen ähnlichen Trend gibt, wissen die Wahlforscher schon länger.

… und die soziale Agenda

So fällt der Jubel der politischen Linken Italiens auch deshalb gedämpfter aus, weil sie nun zu ahnen beginnt, wie schwierig die Aufgabe ist, die noch vor ihr liegt. Am klarsten sprach es Roberto Speranza aus, der Vorsitzende der kleinen von der PD abgespaltenen Partei „Articolo 1“, der zugleich Draghis Gesundheitsminister ist: „Allzu lange hat die Linke vor allem die ‚garantiti‘ (die mit den gesicherten Arbeitsplätzen, HH), die besser Ausgebildeten, die Gutgestellten repräsentiert. Es ist an der Zeit, diese Einschränkung zu durchbrechen… Wir brauchen eine starke soziale Agenda. Es gibt einen starken Bedarf an Schutz, auf den eine Antwort gegeben werden muss, eine Hilfe für die, die am Rand stehen“. Als Beispiele nennt er reale Verbesserungen des Lebens für alle: im Gesundheits- und Schulwesen, Erhöhung zu niedriger Löhne, Eindämmen prekärer Arbeitsverhältnisse. Und Sofortmaßnahmen gegen die drastische Verteuerung der Lebenshaltungskosten für die sozial Schwächsten und für die Mittelschichten. Enrico Lettas eben veröffentlichtes „Manifest für eine Neuordnung Europas“ (s. den vorhergehenden Artikel von Marcella Heine) will dies gleich auf europäischer Ebene angehen. Dies findet sein Echo auch bei Draghi, der nun mit Macron für ein „gerechteres“ Europa zusammenarbeiten will.

Ein wichtiger Unterschied zwischen Italien und Frankreich bleibt: Macron wurde gerade für weitere 5 Jahre gewählt, während Draghi, der über eine ähnliche Statur verfügt und für Macron das natürliche Pendant wäre, sein Amt schon im nächsten Frühjahr aufgibt. Und bisher auch keine Neigung zeigt, sich auf irgendeine Konstruktion einzulassen, die ihn, den Parteilosen, anschließend wieder zum Ministerpräsidenten machen könnte. Italien bleibt der größere Unsicherheitsfaktor.

Nachbemerkung

Wie gespalten die italienische Rechte ist, zeigte auch die Variationsbreite ihrer Reaktionen auf Macrons Wahlsieg. Tajani und Brunetta von Berlusconis Forza Italia gratulieren Macron, wie es sich gehört. Salvini gratuliert hingegen Macrons (unterlegener) Gegnerin Le Pen, welche „mit 13 Millionen Stimmen ein in der Vergangenheit nie erreichtes Ergebnis bekam. Zusammen voran!“ Giorgia Meloni wählte die verbleibende Möglichkeit 3 und schwieg.

Gespalten ist auch die europäische Rechte. Den Vogel schoss Manfred Weber ab, der Fraktionsvorsitzende der EVP im Europaparlament. Er rang sich Macron gegenüber eine „Gratulation“ ab, um ihn im gleichen Atemzug zu verdammen: „Seine fünfjährige Präsidentschaft hat die Populisten und Extremisten stärker denn je werden lassen. Macron wurde wiedergewählt, sein politisches Konzept ist gescheitert“. Selbstzweifel kennt Weber nicht. Dabei war es seine EVP, die erst Berlusconi und dann den ungarischen Salonpopulisten Orban salonfähig machte, und deren „Stabilitätspolitik“ den Populisten ganz Europas Auftrieb gab. Im Glashaus ist es riskant, mit Steinen zu werfen.