Ilva, die falsche Fabrik

„Es war von Anfang an eine falsche Fabrik“, schreibt Gad Lerner über das Stahlwerk „Ilva“, das vor 55 Jahren im süditalienischen Taranto zu produzieren begann. Das Werk, das den ganzen Produktionszyklus integriert und damals dem italienischen Staatskonzern IRI gehörte, sollte zur industriellen Erschließung des äußersten Südens beitragen. Alles ließ sich gut an: Es wurde zum größten europäischen Stahlproduzenten, der nicht nur Norditalien, sondern den halben Kontinent belieferte, und der in der Zeit des „Wirtschaftswunders“ zusammen mit der Zulieferindustrie in Taranto und Umgebung ca. 20.000 Menschen Lohn und Brot gab. So viele sind es heute nicht mehr, aber immerhin noch etwa 15.000, und die wiegen in diesem Teil Italiens, in dem die Rezession zum Dauerzustand geworden ist, doppelt schwer.

Die Privatisierung

Dann kam in den 80er Jahren die Zeit der Privatisierungen und der weltweiten Stahlkrise. Im Mai 1995 wurde „Ilva“ zum Schleuderpreis verkauft (damalige Kritik: für 2500 Mrd. Lire, der Schätzwert lag bei 4000). Aus heutiger Sicht wäre hinzuzusetzen: und ohne jede Umweltauflage. Obwohl es schon erste Hinweise dafür gab, dass sich um Taranto die Krebserkrankungen häuften, besonders bei Kindern – waren mit dem Stahlwerk vielleicht noch andere Probleme als die Konjunkturen des Weltmarkts verbunden?

Zum Gesamtszenario gehörte nach 1995 die Riva-Familie, in deren Hände das Stahlwerk gefallen war. Mit ihnen kam nicht der gesunde „Wind des Wettbewerbs“, sondern der Raubtier-Kapitalismus. Die Rivas nutzten ihr regionales Monopol, um das Werk so gründlich wie möglich auszusaugen, ohne technische und ökologische Sanierungsmaßnahmen, die Geld kosten konnten (der abgeschöpfte Gewinn, so hörte man, wurde sofort auf Schweizer Banken transferiert). Die örtliche Politik, auch die linke, wollte ihren guten Draht zu den Führungsetagen nicht gefährden, natürlich „wegen der Arbeitsplätze“.

Kollateralschäden

Dann betraten zwei neue Akteure die Arena. Der eine waren Mediziner, welche die Fährte aufnahmen, die durch die Häufung der Krebserkrankungen im Raum von Taranto gelegt worden war. Thomas Steinfeld fasste im Mai 2019 in der „Süddeutschen“ das Ergebnis zusammen: „Zu Tausenden waren die Einwohner Tarents, von Schwefeldioxid, Benzopyren, Dioxinen und etlichen anderen Giften verseucht, in den vergangenen Jahrzehnten an Krebs erkrankt. Tödliche Erkrankungen der Atemwege treten bei Männern etwa 50 Prozent häufiger als in den anderen Teilen Apuliens auf. Die Zahl der Todesfälle, die nachweislich auf Giftstoffe, die aus dem Stahlwerk stammen, zurückführbar sind, liegt derzeit bei einigen Hunderten… In Tarent, so heißt es, habe jede Familie ihre Krebskranken und Krebstoten“. Das führte zu einem Bewusstseinswandel: Nun wussten nicht nur die Arbeiter, dass der Krebstod des Nachbarn, die Leukämie der Kinder, der eigene Dauerhusten kein zufälliges Einzelschicksal war, und dass der rötliche Staub, den sie täglich von Fensterbrettern und Terrassen fegten und der am nächsten Morgen wiederkam, dafür das handgreifliche Zeichen war. Die Schulkinder mussten wegen des Staubs zu Hause bleiben, wenn der Wind aus der falschen Richtung kam. Was Soziologen den „Konflikt zwischen Arbeit und Umwelt“ nennen, wurde hier zur ganz konkreten Lebenshölle. Insbesondere für die Arbeiter, die im Wissen, damit Menschenleben zu gefährden (auch das ihrer Familien), trotzdem jeden Tag wieder durch die Werkstore gehen.

Danach kam als zweiter Akteur die Justiz. Sie erließ Auflagen und Verbote, und als der Konzern sein Spiel begann – täuschen, verzögern, umgehen –, griff sie durch: Im Juni 2013 wurden Manager und Angehörige der Riva-Familie verhaftet und Unternehmenswerte in Höhe von 8,1 Mrd. € zur Behebung von Umweltschäden beschlagnahmt. Die Regierung setzte Zwangsverwalter ein, die das Werk mit ersten Maßnahmen umweltverträglicher machen sollten. Vor allem sollten sie einen neuen Eigentümer finden, der es durchgreifend sanierte.

Ein Multi steigt ein – und will wieder raus

Im letzten Punkt schienen sie nach ein paar Jahren fündig zu werden: Der Stahlkonzern ArcelorMittal, ein „Multi“ mit einem Inder als Hauptaktionär, zeigte Kaufinteresse. Mit ihm wurde 2017 vertraglich vereinbart, dass er das Stahlwerk in Taranto übernahm, zunächst „zur Miete“, aber mit dem Versprechen, es demnächst zu kaufen. Der Kaufpreis sollte 1,8 Mrd. € betragen, wobei sich ArcelorMittal verpflichtete, 1,2 Mrd. in die Modernisierung und – endlich! – 1,15 Mrd. in einen Umweltplan zu investieren. Woran sich die Hoffnung knüpfte, damit werde sowohl das Werk gerettet als auch die Umweltbelastung vermindert.

Die Hoffnung zerrann, als die Konzernführung von ArcelorMittal vor wenigen Wochen der Regierung mit dürren Worten mitteilte, dass sie die 2017 getroffene Vereinbarung kündigt. Als Hauptgrund nannte sie zunächst ein vom italienischen Parlament beschlossenes Gesetz, ArcelorMittal keine Immunität mehr zu garantieren, wenn es gegen Umweltvorschriften verstößt. Eine Immunität, die doch den von der Regierung eingesetzten Zwangsverwaltern noch gewährt worden sei. Was sofort einen heftigen Streit zwischen PD und 5SB auslöste: Die 5SB hatte die Aufhebung der Immunität durchgesetzt und will sie um jeden Preis beibehalten, Renzi will sie ohne Wenn und Aber wieder zurücknehmen, und die PD plädiert für einen Mittelweg: Der neue Eigentümer solle nicht für Umweltsünden haften, die sein Vorgänger zu verantworten habe. Der Streit dauert an.

Inzwischen ist klar, dass die Immunität nur ein Vorwand war. Als ArcelorMittal einem Mailänder Gericht den Entschluss mitteilte, das Abkommen zu kündigen, nannte es den eigentlichen Grund: Die weltweite Stahl-Absatzkrise habe sich verschärft, weshalb der Konzern die Produktion auch weltweit zurückfahren müsse. Warum sich – aber das steht nicht in der offiziellen Mitteilung – in einer solchen Situation mit einem Werk belasten, in dessen Modernisierung noch Milliarden investiert werden müssten? Jetzt wurde klar, dass der Konzern das Stahlwerk schon im Frühjahr 2019 auf die „rote Liste“ setzte: Die Bilanz wurde ins Defizit gefahren („zwei Millionen täglich“), Zulieferer nicht mehr bezahlt, zugesagte Umweltschutz-Maßnahmen nicht mehr durchgeführt.

Was nun?

Für den tiefen Süden wäre die Stilllegung ein Super-Gau, besonders für die Gegend um Taranto. Denn das Stahlwerk eliminierte im Laufe der Jahrzehnte auch wichtige Ressourcen einer Konversion: Es hat nicht nur die Luft, sondern auch die Böden vergiftet, und die Altstadt, die einmal wunderschön gewesen sein muss, ist zur Geisterstadt geworden. Die wenigen Touristen, die sich noch hierher verirren, müssen schon einen sehr speziellen Schönheitssinn haben, um wiederzukommen.

Der Konflikt zwischen Arbeitsplätzen und Umwelt spaltet die Bevölkerung von Taranto und zerreißt die Belegschaft. Als Conte ins Stahlwerk fuhr, um mit den Arbeitern zu reden – der Mann zeigt Mut –, empfingen ihn vor dem Werkseingang viele Frauen, die unter Hinweis auf ihre Kinder die sofortige Schließung forderten. Während die wartenden Arbeiter im Werk von ihm hören wollten, was sich noch machen ließ, um eben diese Schließung zu verhindern.

Conte bleibt nur der Mittelweg, aber auch der ist bei einem Gegner wie ArcelorMittal knochenhart. Auf der einen Seite kämpft er vor den Gerichten darum, dass er zur Einhaltung des Vertrags von 2017 gezwungen wird. Die Kommissare haben eine Anklage vorbereitet, die dem Konzern vorwirft, mit seinem gesamten Vorgehen letztlich die gesamte italienische Stahlproduktion ausschalten zu wollen (die „juristische Schlacht des Jahrhunderts“, so Conte). Auf der er anderen Seite will er den Multi mit dem Prozess als Druckmittel wenigstens zu einer Teillösung überreden, der ihn dazu veranlasst, wichtige Produktionsteile weiterzuführen und ökologisch zu sanieren. Das von der Unternehmensführung ursprünglich geforderte Placet für die „Freisetzung“ von 5000 Beschäftigten will er auf die Hälfte drücken, und für den Rest derer, die „überschüssig“ bleiben, dann eben doch ein wenig „Konversion“ machen – seine Minister hätten ihm einen ganzen Strauß von „Projekten“ angeboten, die man in Taranto ins Leben rufen könnte.

Währenddessen hat aber auch ArcerolMittal den Druck erhöht, und zwar in Gestalt eines Zeitplans: Das Abfahren der Hochöfen soll schon Mitte Dezember beginnen und im Januar beendet werden. Jeder Werksbeschäftigte weiß, dass dies schon aus technischen Gründen das Ende der Stahlproduktion bedeuten würde. Denn ist ein Hochofen runtergefahren, dauert es mindestens ein Jahr, um ihn wieder in Gang zu bringen. So ist die Auseinandersetzung auch zu einem Wettlauf mit der Zeit geworden, bevor Unwiederbringliches geschieht.

Am Freitagabend wurde wieder verhandelt, ohne Ergebnis vorerst, aber aus Contes Sicht ist es schon ein Erfolg, dass überhaupt weiterverhandelt wird. Seinen Optimismus hat er noch nicht verloren, denn er verkündet weiter, aus Taranto einen „Pol der Stahlerzeugung“ machen zu wollen, der auch unter Umweltgesichtspunkten zur „Weltspitze“ gehört. Das Nahziel klingt bescheidener: Solange weiterverhandelt wird, dürfe der Konzern keine vollendeten Tatsachen schaffen, müsse also wenigstens die produktive Kontinuität sichern. Über die Immunitätsfrage habe man nicht geredet – Conte will verhindern, dass Di Maio seinen Rettungsversuch schon jetzt torpediert.

Vertreter der Belegschaft nahmen an der Sitzung nicht teil, und auch die nationalen Gewerkschaftsführungen waren nicht eingeladen, obwohl sie es gefordert hatten. Mit den Multis verhandeln nur Regierungschefs. Die betroffenen Arbeiter sind – zumindest in Italien – nicht dabei.