Eine italienische Dolchstoßlegende
Warum geriet Italien unter den Druck der Finanzmärkte? Warum trat B. zurück und wurde durch Mario Monti ersetzt? Die „freien Sklaven“ B.s, wie sie sich kokett selbst nennen – allen voran Giuliano Ferrara -, haben die Schuldigen ausgemacht: Das Duo infernale „Merkozy“ verbündete sich mit den dunklen Mächten des Finanzkapitals, um Italien und vor allem B. in den Abgrund zu treiben. Mit vielsagendem Blick beschwor Ferrara seinen Chef auf einer Versammlung in Mailand: „Präsident B., lassen Sie sich nicht unterkriegen von denen, die jeden Montagmorgen die Wasserhähne von Fräulein Spread auf- und zudrehen, je nach den Interessen von ‚Merkozy‘! Präsident B., lassen sich nicht an der Nase herumführen!“. Der „Spread“ ist der Unterschied zwischen den Zinsen, den italienische Staatsschuldverschreibungen zahlen müssen, um noch Käufer zu finden, und den Zinsen deutscher Staatsschuldverschreibungen. In ihm materialisiert sich das Urteil der Finanzmärkte, und mit ihm, dem fiesen „Fräulein“, treiben Merkel und Sarkozy aus Sicht der italienischen Populisten ihre Scherze, indem sie eben mal so beschließen: Heute drehen wir dem blöden Cavaliere das Wasser ab, morgen wieder Spanien, Irland lassen wir ein Weilchen in Ruhe.
In seiner allabendlichen Fernsehsendung „Radio Londra“ erklärt Ferrara den (spärlichen) Zuschauern mit schöner Regelmäßigkeit, Merkel und Sarkozy wollten den Ruin Italiens. Im O-Ton: „Das deutsch-französische Direktorium arbeitete darauf hin, die Last der griechischen Krise, die auf die französischen und deutschen Banken drückt, auf Italien abzuwälzen… Ich will nicht sagen in betrügerischer Absicht, aber doch mit einer gewissen nationalen Schlauheit…“. Gegenüber Italien, das doch eigentlich vor Gesundheit strotzt, gebe es ein „Aggressionsklima“, man habe es „durch das Anlegen einer Zwangsjacke in den Zustand eines Kranken“ getrieben.
Lächerlich? Gewiss. Aber auch nicht ungefährlich. Der populistisch geschulte Ferrara spielt auf einer altbekannten Klaviatur. Wenn eine tiefe Krise die Menschen bedroht und die politischen Verhältnisse unstabil sind, werden „von außen“ kommende Verschwörungen für das Desaster verantwortlich gemacht. Mal sind es die Juden, mal eingewanderte „Fremde“, mal Islamisten, mal Imperialisten. Für B.s „freie Sklaven“ sind es jetzt vor allem „Merkozy“ und die (deutschen und französischen) Banken. Dass die Wirtschafts- und Finanzkrise Italiens – mehr noch als die Griechenlands – ganz Europa gefährdet, welches deshalb an ihrer Überwindung interessiert sein muss, wird ausgeblendet. Die Verschwörungsthese ist handlicher.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Mir geht es nicht darum, das Vorgehen von Merkel und Sarkozy (die übrigens in vielen Punkten sehr unterschiedliche Positionen vertreten) in Sachen Finanzkrise und Europa zu bejubeln. Ich bestreite auch nicht, dass die Finanzmärkte enormen Druck auf wirtschaftlich schwache und stark verschuldete Staaten ausüben und dadurch die Krisenspirale noch einmal verstärken. Doch zu behaupten, die italienische Krise habe nichts mit hausgemachten Problemen wie der angewachsenen Verschuldung, wirtschaftlicher Stagnation, korporativen Privilegien, Korruption, massenhafter Steuerhinterziehung und mit einer politischen Kaste zu tun, die sich meistens eher an den eigenen Interessen als am Gemeinwohl orientiert, sondern sei allein vom bösen „deutsch-französischen Direktorium“ verursacht worden, stellt die Realität auf den Kopf.
Das Leugnen eigener Verantwortung und die Suche nach Schuldigen „von außen“ hat Tradition. Die italienische Rechte behauptet schon seit längerem, der italienische Faschismus sei „eigentlich“ gar nicht so schlimm gewesen, hätte es nur nicht diese unselige Allianz mit den deutschen Nazis gegeben. Auch die Deutschen haben in dieser Hinsicht einiges auf ihrem historischen Kerbholz. Es hat allen Beteiligten immer nur Unglück gebracht.
In dieser unguten Tradition stellen sich jetzt auch diejenigen italienischen Populisten, die – statt die strukturellen Fehler und Schwächen im eigenen Lande zu benennen und anzugehen – voller Inbrunst die Dolchstoßlegende „Merkozy“ verbreiten. Sie machen damit nicht nur gegen Frankreich und Deutschland, sondern gegen Europa Stimmung.