Aus Sorge um Italien

Ein ganz neues Programm verspricht Parlamentspräsident Gianfranco Fini seinen Anhängern. „Verräter“ nennt ihn Silvio Berlusconi und seine Wähler greifen diese Sichtweise gierig auf. Die Einzelhandelskauffrau Olga Vattini aus Como zeigt sich enttäuscht über Gianfranco Fini: „Wir haben diese Regierung gewählt, damit sie bis zum Ende der Legislatur etwas für dieses Land tut. Nun hat Fini alles kaputt gemacht. Berlusconi tut gut daran, nicht zurückzutreten.“

Gianfranco Fini gefällt sich in der Rolle des Hüters der Verfassung und des Retters der Demokratie. Seit Monaten kritisiert er Silvio Berlusconis maßgeschneiderte Gesetze, die ihn vor Strafverfolgung schützen. Viele hat er leider mit getragen, doch nun will Fini mit moralischer Integrität punkten. Bei den Wählern des moderat rechten Spektrums kommt das jedoch einem Verrat an Berlusconi gleich. Dass gegen Berlusconi Strafprozesse wegen Steuerhinterziehung und Bestechung laufen, denen er sich durch ein Immunitätsgesetz entzieht, regt fast niemanden mehr auf. “In der Politik machen doch alle Gesetze, die ihnen oder ihrer Klientel nützen. Wichtig ist, dass sie allen Vorteile bringen“, sagt Metzgermeister Anselmo Bararotta. Er würde heute wieder Berlusconi wählen: „Er ist Unternehmer und weiß, dass die Steuerlast zu hoch ist“. Gesenkt hat Silvio Berlusconi die Steuern entgegen seiner Versprechungen jedoch nur für die Reichen. Der Arbeiterklasse und dem Mittelstand hat er nur vereinzelte, kleine Wahlgeschenke gemacht wie die Abschaffung der Steuer auf Eigenheime. In der Wahrnehmung seiner Wähler trägt er aber nicht die Schuld für die desolate wirtschaftliche Lage, in der sich Italien befindet. „Die Linksregierung hat uns ruiniert, da braucht es, Zeit, uns aus der Krise herauszuholen“ glaubt die Verkäuferin Grazia Pandolfi aus Verona.

Die kurze Episode einer von Romano Prodi geführten Regierung hat sich im Kopf vieler Italiener als Grund für die andauernde schlechte wirtschaftliche Situation des Landes festgesetzt. Ein Trugbild, denn in den anderthalb Jahren, in denen Berlusconi auf der Oppositionsbank saß, hat Italien die Neuverschuldung zurückgefahren und sich international eine gewisse Glaubwürdigkeit zurück erkämpft. Umsonst, wie der Meinungsforscher Renato Mannheimer in Umfragen festgestellt hat:

„Dem Großteil der Bevölkerung ist das Bild Italiens im Ausland egal. Das interessiert nur die, die viel reisen, die im Ausland herumkommen, aber das ist eine Minderheit.“

Die Menschen haben eben andere Sorgen.

„Die Frage der Arbeitsplätze, der Gehälter und der Steuern bewegt die Gemüter der Leute. In den Umfragen sprechen die Italiener als erstes von der Sorge um die Arbeit“

so der Meinungsforscher.

Dass es die drei Regierungen Berlusconi waren, die das Arbeitsrecht lockerten und mit ihrer Politik die höheren Einkommensschichten bevorzugten, wollen viele der Betroffenen nicht wahrhaben. Sie machen auch die allgemeine Wirtschaftskrise für die italienische Misere verantwortlich und glauben damit das, was ihnen die Berlusconi-Sender vorgaukeln. Unerschütterlich halten sie an ihrem Idol fest. Daran ändern auch seine zweite Scheidung und seine Sexskandale mit Minderjährigen und Prostituierten nichts. „Das sind private Angelegenheiten, das interessiert mich nicht“ sagt dieser Mann von Anfang Sechzig mit einem Augenzwinkern. So schlimm scheint er die amourösen Eskapaden des Regierungschefs nicht zu finden. An seinen Frauengeschichten wird Silvio Berlusconi nicht scheitern. Und vielleicht erlebt sein Herausforderer aus der Regierungskoalition Gianfranco Fini beim Misstrauensvotum im Parlament am 14. Dezember 2010 noch eine Überraschung. Derzeit versuchen Berlusconis Leute mit dem Anbieten von Posten und Ämtern, möglichst viele „Abtrünnige“ zurückzuholen. Das Parlament hat sich in einen Jahrmarkt verwandelt.